Ermittlungen wieder aufgenommen obwohl schon abgeschlossen?
Hallo ne frage wenn jemand verurteilt ist und alles abgeschlossen ist kann das Verfahren wieder aufgenommen werden und wenn ja welche Gründe
5 Antworten
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Das findest Du hier:
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__359.html
und hier:
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Polizei, Recht
Wenn jemand verurteilt wurde darf es keine erneute Anklage gegen ihn zum selben Sachverhalt geben.
Es haben sich neue Tatsachen ergeben bzw. neue Beweise liegen vor etc.
Erheblich neue Tatsachen
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Polizei, Recht
Wenn der Beweis der Unschuld erbracht werden kann: ja
Wenn man nur mit dem Urteil unzufrieden ist, gibt es Fristen, die nicht verstreichen dürfen.