Entstehung von gesetzen deutschland?
Wer hat das Recht einen gesetzvorschlag einzubringen?
wie viele Lesungen finden im Bundestag nach Einreichung des Gesetzvorschlages statt?
was passiert mit einem einfachen Gesetz, wenn der Bundesrat Widerspruch einlegt?
Welche Mehrheit ist bei einem Gesetz erforderlich, wenn es eine Verfassungsänderunf nach sich zieht?
5 Antworten
- Bundesregierung, Bundesrat, 5% der Mitglieder des Bundestags
- Es finden drei Lesungen statt
- Das ist komplizierter, am besten mal die Grafik und entsprechenden Text lesen: https://www.bundesrat.de/DE/aufgaben/gesetzgebung/zust-einspr/zust-einspr-node.html
- Dafür ist eine 2/3 Mehrheit notwendig.
Ja, wobei je nachdem wie hoch die Ablehnung im BR ist (1/2 oder 2/3) es auch die Zustimmung im BT braucht.
Bsp. BR lehnt mit über 2/3 ab, dann braucht der BT mind. 2/3 Zustimmung.
Bei der letzten Frage geht es anders herum. Es muss erst die Verfassung geändert werden (2/3-Mehrheit), dann kann das Gesetz verabschiedet werden.
Ansonsten wäre das Gesetz (Verabschiedung VOR der Verfassungsänderung) verfassungswidrig.
Deutschland
A) Bundestag darf Gesetze vorschlagen
B) Bundesrat stimmt darüber ab, ob die Gesetze integriert werden
C) 3
D) Unterschiedlich
E) 2/3 Mehrheit
Das Ganze ist natürlich viel komplizierter. Aber ich hab das hier Mal einfach komprimiert.
Bei 3 würde ich es so lernen
bitte einmal bescheid sagen ob es so gehen würde:
Wenn der Bundesrat gegen ein einfaches Gesetz ist, wird darüber diskutiert, und wenn es keine Einigung gibt, kann das Gesetz erneut im Bundestag ohne Bundesratszustimmung verabschiedet werden.