Desidirius Erasmus Stiftung gewinnt beim Bundesverfassungsgericht?
Was haltet ihr davon, dass die AfD nahe „Desiderius Erasmus Stiftung“ nun doch auch Geld erhalten soll aus den Finanztöpfen?
Heute im Deutschlandfunk gemeldet.
6 Antworten
Das ist eine Selbstverständlichkeit. Dass sich die so genannten demokratischen Parteien weigern, ihre eigene Regelung anzuwenden, ist ein Skandal und zeigt, wes Geistes Kind sie sind.
Ich bin allerdings sicher, dass sie ein Gesetz fabrizieren, mit dem sie weiterhin die AfD und ihre Wähler diskriminieren können. Sie wollen alleine die 660 Millionen abgreifen und die Konkurrenz von den Fetttöpfen wegbeißen.
Und wieso bist du dann in der CDU und nicht in der AfD?
Kommt darauf an, wie man 'gewinnen' definiert. Das BVerfG hat lediglich beanstandet, dass es für den Ausschluß von der Förderung eines Gesetzes bedarf, nicht, dass Parteistiftungen nicht von der Förderung ausgeschlossen werden dürfen.
Zitat:
Karlsruhe deutet aber an: Politische Stiftungen können per Gesetz von der Förderung ausgeschlossen werden, wenn der Schutz der Verfassung das erfordert.
https://www.tagesschau.de/inland/afd-bundesverfassungsgericht-107.html
Im Urteil steht auch, es fehlt ein Gesetz. Genau dies sollte jetzt geschaffen werden. Deutsche Fördermittel sollten nur an Parteien fließen, die voll und ganz auf dem Boden unserer Werteordnung stehen.
Das BVG hat der Stiftung nur für das Jahr 2018 Recht gegeben. Für alle anderen Jahre, wurden Anträge abgelehnt. Bis auf 2022, da soll in späterer Zeit ein separates Urteil kommen. Auf die Frage wie ich das finde, will ich mit einem Zitat antworten:
Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden
~Rosa Luxemburg
Mit Verfassungskonformität hab ich prinzipiell kein Problem.
Tja, wo du recht hast hast du recht.