Darf man sagen, dass wir einen Kriegsminister haben, oder ist diese Bezeichnung völlig unpassend?

Das Ergebnis basiert auf 30 Abstimmungen

Ja, kann man sagen. Das fällt unter Meinungsfreiheit! 40%
Nein! 23%
Meine Meinung dazu: 20%
Ja! 10%
Nein, das geht gar nicht! 3%
Vielleicht! 3%

8 Antworten

Ja, kann man sagen. Das fällt unter Meinungsfreiheit!

Da es das Recht auf freie Meinungsäußerung gibt und sich die Einstellung gegenüber Krieg geändert hat, wäre ein Verbot in doppelter Weise unangemessen.

Erstens: Wenn die Bundesaußenministerin sagt, wir befänden uns im Krieg mit Russland, ist das zwar sachlich inkorrekt, aber offenkundig zulässig.

Zweitens: Wenn seit dem Krieg im Zusammenhang mit der Auflösung Jugoslawiens der Angriff auf Serbien mit der Begründung zur Zugehörigkeit zur NATO gerechtfertigt wurde, wenn der Einsatz der Bundeswehr außerhalb des geographischen Geltungsbereichs der NATO grundsätzlich gebilligt wurde, damit die Bundeswehr in Somalia tätig werden konnte, dann war die Bundeswehr eindeutig nicht mehr nur auf Verteidigung ausgerichtet. Als der Bundesminister der Verteidigung Peter Struck  am 4. 12. 2002 erläuterte „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ war der Begriff Verteidigung schließlich so weit ausgeweitet, dass er damit eindeutig für Kriegführung und nicht für Sicherung des eigenen Territoriums vor Eingriffen von außen stand.(vgl dazu:[10](Wikipedia)


Fontanefan  13.11.2023, 22:22

Wenn der Verteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland solle "kriegstüchtig" werden, Dann ist in der Tat "Kriegsminister" die treffendere Bezeichnung für ihn. Denn wirkliche Verteidigungsminister streben nur Verteidigungsfähigkeit an, nicht Kriegstüchtigkeit.

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Fontanefan  13.11.2023, 11:57

Ich spreche trotzdem von "Verteidigungsminister", weil ich der Ansicht bin, dass er dafür zuständig ist und nicht für die Lieferung von Rüstungsgütern ins Ausland und militärische Einsätze im Ausland, die die Verteidigungsbereitschaft schwächen.

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Meine Meinung dazu:

Früher hieß es tatsächlich so. Der Begriff gilt heute nicht mehr als angemessen, weil man den Anspruch hat, sich nur noch zu verteidigen. (Was dabei noch als Verteidigung zählt, darüber kann man kontrovers diskutieren, und diese Diskussion findet ja auch statt.)

Sagen wir mal so, gerechtfertigt ist das nicht, das ist Demagogie.

Ja, kann man sagen. Das fällt unter Meinungsfreiheit!

...ist letztlich aber nicht richtig...

Meine Meinung dazu:

Sagen darf man in diesem Land vieles.

Ob das dann auch der Wahrheit entspricht, ist jedoch eine ganz andere Sache.