Darf man auf einen Stellplatz auf einem Privatgrundstück fahren, um zu wenden?
Oder kann das der Eigentümer verbieten?
5 Antworten
Es ist öffentlich zugängliches Privatgrundstück.
Parken darfst du da nicht. Gegen ein kurzes befahren zum wenden wird der Besitzer nicht viel machen können.
Er kann sich zum sofortigen Verlassen seines Grundstücks auffordern. Dieser Aufforderung hast du auch Folge zu leisten.
Es gibt hier auch keine eindeutige Antwort.
Genau genommen ist das befahren fremder Grundstücke nicht erlaubt.
Allerdings kann der Besitzer nicht mehr machen, als zum unvergesslichen Verlassen des Grundstücks auffordern.
Genau das hatte der FS ja auch vor.
Einfach ausgedrückt. Wenn der FS einmal auf dem Grundstück ist, kann er das wenden nicht unterbinden.
Wir nehmen mal an, dein Haus würde sich am Ende einer Sackgasse, einer schmalen Straße, befinden und jeder, der in diese Straße fährt, dort nicht in mehreren Zügen wenden oder rückwärts fahren will, würde deinen privaten Stellplatz auf deinem Grundstück zum Wenden verwenden.... Wäre dir das egal?
Man darf es nicht.
Natürlich darf es der Eigentümer im Einzelfall stillschweigend dulden.
Nein
§ 1004 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
AG München (Az. 162 C 16131/14)
AG Bonn (Az. 18 C 348/15)
Der Name sagt es schon, da hat man nichts zu suchen, auch nicht zum wenden.
Auf einem Privatgrundstück hat man nichts verloren, ausser man ist der Besitzer oder hat die Erlaubnis vom Besitzer
Leider keine eindeutige Antwort.