Darf ein Polizist mich für das Überholen in einer Überholverbotszone anzeigen, wenn er davor selbst das Auto überholt und er in Zivil unterwegs war?
Ich fahre hinter einen Traktor und einem als privat zu erkennenden PKW.
Der PKW überholt den Traktor, ich tue es ihm gleich und weil er langsam fuhr, überholte ich ihn auch. Nach langer Fahrt und zuhause ankommen hält neben mir ein Auto das genannte PKW.
Zeigt seine Polizeischärpe und sagt,anzeige wegen Überholen in einer Verbotszone. Kennzeichen hab ich und Gesicht.
Darf er das? Müsste er sich nicht dann selber anzeigen?
6 Antworten
Hallo,
prinzipiell hättest du Recht, aber der Kollege wird sich auf §35 StVO/I berufen
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 35 Sonderrechte(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
Er hat gemeint, dass er jemanden ohne Gurt gesehen hat und wollte sicher gehen, dass er sich nicht geirrt hat => Hoheitliche Aufgabe, also darf er überholen.
Wie willst du jemals beweisen, dass das NICHT so war?
Lange rede kurzer Sinn: Ja, er darf dich anzeigen, nein, er muss sich selber nicht anzeigen. Ja du kannst ihn anzeigen, wird aber nichts bringen.
Ich finde das Verhalten des Kollegens mehr als unprofessionell... wenn ich gerade - egal ob berechtigt oder nicht - gegen die StVO gehandelt habe, sanktioniere ich nicht direkt im Anschluss das gleiche Vergehen (Stichwort "Außenwirkung"). Aber vom Gesetzestext her ist er im Recht...
Widerspruch kannst du natürlich einlegen, wird aber wohl nichts bringen - so zumindest meine Erfahrung. Auf Grund der äußeren Umstände drück ich dir aber die Daumen.
So wie du sagst Unprofessionell.
Schön, dass wir uns einig sind ;-)
Fremdausnutzung seines Amtes
Das ist jetzt ein Begriff, der mir nichts sagt. Und wie gesagt, rechtlich ist sein Vorgehen nach den Buchstaben des Gesetzes abgedeckt. Aber halt einfach super uncool. Allein schon die Tatsache, dass alle anderen Kollegen in Zukunft vermutlich nicht mehr mit deiner 100%igen Kooperation rechnen können, dank diesem Kollegen :-/ (Das wars dann einfach nicht wert...)
Danke für die Ausführung. Ja versuchen werde ich es.
Kannst gern nachberichten, tät mich interessieren.
WICHTIG: Argumentiere auf KEINEN Fall, dass du ihn überholt hast, nachdem er überholt hat und er dir zu langsam war! Sonst wird dir Vorsatz unterstellt und das Bußgeld verdoppelt!!!
Das nenn ich außergewöhnlich: Hilfe von der Polizei hätte ich nicht erwartet - ganz allgemein, nicht speziell auf diesen Kasus bezogen...
Ach komm, wir schreiben seit 4 Jahren in den selben Threats... du müsstest mich doch langsam kennen^^
Jaaa, trotzdem hat sich eingebrannt, zurückhaltend bei den Grünen ähhh Blauen zu sein... 😜
Nachvollziehbar. Aber es gibt wirklich genügend von uns, die tatsächlich "helfen" wollen ^^
So hab die Strecke geprüft. Sogar Fotos gemacht, Wo es verboten war und wo nicht. 1. Bei einer Bergkuppel wo ich nie Überholen würde da man nicht sieht was über den Berg kommt und einmal Überholverbot vor einer Kurve. Beides gekennzeichnet durch durchgehende Mittelstreifen. Als ich Überholt habe waren die Streifen gestrichelt und das Schild Überholen erlaubt.
Ja dann ist doch alles gut. Auf E-Beleg warten, Fotos von der Situation beilegen, sagen dass sich der Beamte irrt und du eben nicht bei der durchgezogenen Linie überholt hast (auch kein Überholverbotschild? Dann bräuchte es keine durchgezogene Linie) und dann erstmal abwarten...
@Wladimyr09 nein weiß nicht fahre aber jeden Tag diese Strecke ich Prüfe das dann.
@uschifragen ja klar , nun geht es mir darum, ob der Polizist sich dann selber Anzeigen müsste? Weil er davor genau zur selben Zeit, selbst dort Überholt hat und ich ihn dann einfach auch überholt hatte.
Kannst ihn ja auch anzeigen aber ich glaube es wird dir schlecht bekommen. Zahl die Strafe, schweig fein still und lass solche Mätzchen in Zukunft.
Ich hab mir in meinem Leben bestimmt den einen oder andren zum Feind gemacht, Polizist war keiner dabei.
Der Polizist wird tausend Gründe anführen die sein Verhalten rechtfertigen.
Es geht nicht darum ob ich zahlen will es geht um das Prinzip. Wenn ich Polizist bin dann Zivil unterwegs ich selber gegen die SToV verstoße, andere dann sofort Anmahne und Anzeigen will. Wo kommt man dahin.
Ja finde es dennoch sehr Fragwürdig von diesen Ortnungshüter
Das Überholverbot könnte ja nicht für Traktoren gegolten haben.
Anzeigen kann jeder jeden. Warum auch nicht.
@uschifragen ja klar , nun geht es mir darum, ob der Polizist sich dann selber Anzeigen müsste? Weil er davor genau zur selben Zeit, selbst dort Überholt hat und ich ihn dann einfach auch überholt hatte.
Du hast das nicht verstanden. Es kann sein (durch Zusatzschild), daß das überholen von Traktoren erlaubt ist. Das Fahrzeug vor dir hat (erlaubter Weise) den Traktor überholt. Du hast dann den Traktor überholt (erlaubt) und dann den PKW (nicht erlaubt).
Achso, nein hab heute extra geschaut, nix dergleichen.
Ist es nicht völlig egal, was er macht? Du hast doch dennoch illegal überholt.
Ja das Beweisen ist das was es nicht geben wird, er kann alles sagen. TZrz. werde ich erstmal wenn was kommt, einen Widerspruch einlegen. So wie du sagst Unprofessionell. Besonders wenn man selber es vor macht und sich dann Beschwert das ein anderer ihn auch Überholt. Ist das nicht auch Fremdausnutzung seines Amtes?