Antifa Verbot überfällig?
Linksextremismus seitens Antifa äußert sich immer mehr durch brutale Gewalt, wie der Fall Lina E. gezeigt hat.
Bei Demonstrationen laufen regelmäßig schwarze Blocks von vermummten, gewaltbereiten Antifa Anhängern auf und liefern sich Schlachten mit der Polizei.
Sollte die Antifa als terroristische Bewegung eingestuft und als verfassungsfeindliche Bestrebungen geahndet werden?
6 Antworten
Klar sollte sie das - wenn es sie dann gäbe...
Das Problem ist eben wirklich, dass, wie bereits angesprochen, eine solche Organisation nicht existiert.
Allerdings darf das kein Grund sein, da weniger zu unternehmen, und wenn man kleine Organisationen auf Kommunalebene einzeln verbieten muss... Dann muss das eben getan werden.
Zudem brauchen wir Ermittlungen (ich weiss da für die Situation in DE ehrlich gesagt nicht so viel genaueres), die auch Netzwerke und Verbindungen aufdecken sollen, so denn sie dann auch existieren.
Die Straftaten selber müssen natürlich konsequent geahndet werden, das ist klar. Man muss klare Kante zeigen.
Und z.B. schon vor verdächtigen "Demonstrationen", soweit das im Rahmen des Rechtes möglich ist, gut beobachten und nach Möglichkeiten das Bilden eines gefährlichen Blocks auch schon verhindern.
"), die auch Netzwerke und Verbindungen aufdecken sollen, so denn sie dann auch existieren." gibt es, zb die soko links... allerding leiden sehr sehr viele, auch friedlichen antifaschist*innen unter der schikane der polizei und behörden, genau darum.
"Die Straftaten selber müssen natürlich konsequent geahndet werden, das ist klar. Man muss klare Kante zeigen." also wenn du mit klare kante, keine deeskalation sondernknüppel und pfeffer meinst dan.. ja, wird teilweise schon gemacht. was die ahndung an geht wird auch relatif viel gemacht. zb wurden letztens in leipzig wieder hunderte menschen psychisch und physich gefoltert und untersucht, wegen dem verdacht einiger polizisten.
"das Bilden eines gefährlichen Blocks auch schon verhindern." aka für antifaschist*innen das recht auf versammlungen zur politischen meinungsbildung (versammlungfreiheit) auser kraft setzen... heute sind wir also wieder demokratisch drauf :D
Straftaten sind bereits verboten und müssen natürlich geahndet werden. Ansonsten halte ich nicht viel davon Bewegungen oder Vereinigungen pauschal zu verbieten. Wenn jemand gerne mit einer Antifa Flagge rumlaufen möchte, soll er das tun.
Ja, definitiv. Sie nennen sich Antifaschistisch und verhalten sich selbst wie die größten Faschisten. Diese Leute schlagen irgendwelchen Leuten die Köpfe ein mit der Rechtfertigung, dass es ja "Nazis" waren. Hinterher kam bei einigen Fällen aber heraus, dass es gar keine Nazis waren, sondern sie nur Kleidung von der falschen Marke getragen haben.
Diese Lina E ist eine hochgefährliche Kriminelle und gehört für viele Jahre weggesperrt + Sicherheitsverwahrung, genau wie ihre Komplizen.
LG
Es gibt nicht die Antifa und der sogenannte "Anti"faschismus ist nicht zufällig Gegenstand des Verfassungsschutzes. Denn diese Linksextremisten bekämpfen den Rechtssaat bzw. die FDGO.
Der Fall Lina E. ist in der Tat interessant, schau hier. Unsere Innenministerin hat schon vor längerem gesagt, dass es bezüglich des Linksextremismus "keinen Grund zur Entwarnung" gibt.
Das kann ich auch nicht immer nachvollziehen, insbesondere Politiker der Linkspartei und den Grünen sympathisieren hiermit.
"Denn diese Linksextremisten bekämpfen den Rechtssaat" ist veralgemeinert. die meisten wollen eif weniger repressionen erleiden müssen oder auf missstände durch die andere selbigen ausgesetzt sind aufmerksam machen.
Die Antifa ist keine eigenständige Organisation, sondern ein Oberbegriff für alle antifaschistische Organisationen/Vereine, bzw. für die gesamte antifaschistische Bewegung.
Unter diesem Namen gibt es Organisationen/Gruppierungen, wie "left action" in Leipzig, die dem linksradikalen Spektrum zuzuordnen sind, es gibt aber auch harmlose soziokulturelle Zentren, deren Schwerpunkt in der Kultur- und Jugendarbeit liegt.
Interessant ist dabei auch, dass einige Politiker aus dem linken Spektrum sich mit Lina E. solidarisiert geäußert haben. Oder der Chef der grünen Jugend , der ihre Freilassung fordert. Das ist Billigung einer schweren Straftat. Und solche Leute sitzen in politischen Ämtern. Besorgniserregend ist das.