AfD Wahlplakate entfernen wegen Rassismus?
Die rechtsextreme AfD hat in unserem Viertel ihre hetzerischen, hasserfüllten, menschenverachtenden, antidemokratischen und rassistischen Plakate für die Europawahl aufhängt.
Jeden Tag müssen meine Verlobte und Ich diese widerwärtige Plakate ertragen, gerade als Migranten keine leichte Aufgabe.
Mir ist schon klar, dass man generell keine Wahlplakate entwerfen darf, allerdings stelle ich mir hier die Frage ob man nicht wegen Volksverhetzung die Eigeninitiative ergreifen dürfte und die Plakate entfernen? Vor allem da in unserem Viertel ein sehr hoher Migranten Anteil leben und diese Plakate den öffentlichen Frieden stören.
6 Antworten
Rechtlich nein
aber auch wenn es eine straftat ist, ist civilee ungehorsam in einer Demokratie bis zu einem gewissen grad nötig
allerdings stelle ich mir hier die Frage ob man nicht wegen Volksverhetzung die Eigeninitiative ergreifen dürfte und die Plakate entfernen?
Nein, wir leben in einem Rechtsstaat und Selbstjustiz ist da verboten.
Ich denke bevor Du fertig bist, hat längst jemand die Bullen gerufen.
Bei mir in der Region ist die auch nicht wirklich beliebt, aber ist trotzdem Straftat wenn man erwischt wird, Vandalismus etc.
Rechtlich nein! Das ist Sachbeschädigung und strafbar.
Aber es soll Leute geben, die nachts um 3 Uhr die hetzerischen Aussagen auf Plakaten kreativ kommentieren.
Mancherorts hängen seitdem AFD Plakate nicht unter 3,5m Höhe.
Wenn du denkst die Wahlplakate verstoßen gegen ein Gesetz dann kannst du den Rechtsweg gehen.
"Selbstinitiative" geht aber nicht.
Zweifel sehr stark an. Die AfD ist hier weder bei den Migranten noch bei den Deutschen gerne gesehen, hatte letzte Wahl nichtmal 5% in unserem Kreis. Es würde mich absolut nicht wundern wenn die noch innerhalb dieser Woche von jemanden runter gerissen werden.