6 Antworten
Kurz NEIN. Wir leben in einer Demokratie und da muss man auch Meinungen akzeptieren die einem nicht passen. Sollange sie Demokratisch gewählt werden kann man nichts machen. Wo kommen wir hin wenn wir Parteien verbieten ????
Die AFD ist eine demokratische Partei, da gibt es keine Begründung für ein Parteiverbot. Alle die derzeit ein Verbot der AFD fordern machen dies nur weil sie einer anderen Partei angehören die jetzt viele Wählerstimmen an die AFD aufgrund schlechter Politik verloren hat.
Parteiverbote von Opositionsparteien hat es 1933 unter Hitler gegeben und das sollte sich nun wirklich nicht wiederholen!
Bisher habe sich alle Begründungen vor Gericht in heiße Luft aufgelöst und an den meisten Beschuldigungen war kaum was dran.
Wer hat festgelegt nach welchen Kriterien die Einstufung erfolgte und wem ist die Behörde die die Einstufung vorgenommen hat unterstellt? Das beantwortet doch alles.
erstens die AfD ist nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft, sondern nur in bestimmten Teilen. Zweitens selbst wenn sie gesichert, rechtsextrem wäre selbst dann würde das nicht als Begründung zählen sondern nur dann, wenn sie selbst zu Gewalt aufrufen. Was nicht passiert ist.
Bringt nichts, denn in Deutschland wird es immer Nazis geben.
Anfangs war ich auch gegen die AFD aber inzwischen habe ich verstanden, welche Prpaganda Maschine in Deutschland läuft
Quelle
ich habe z B heute ; bei Achtung Reichelt das Video gesehen es gab keinen körperlichen Angriff auf ein 8 Jähriges Mädchen, keine Tritte ins Gesicht, kein Krankenhaus !
nur etwas Streit mit den Eltern
Bei Mannheim haben die erst mal zurückgehalten müssen den Sachverhalt prüfen
Hier hat man nicht geprüft ; sondern Grevesmühlen in allen Sendern schlecht gemacht
Was läuft da blos ab
Dennoch haben mehrere Jugendliche zwei Mädchen aus Ghana angegriffen und belästigt. Das an sich ist schon schlimm genug.
Ich glaube du bist da auf rechte AfD Propaganda reingefallen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252068606/Grevesmuehlen-Maedchen-bei-rassistischer-Attacke-doch-nicht-ins-Gesicht-getreten.html hust* Rechte Propaganda, so so
Na, wenn Reichelt das sagt. Dann MUSS das ja objektiv sein. Ich glaube, nur TikTok ist noch seriöser.
Ich wäre dafür aber es ist nicht realistisch.
Es gäbe eine Begründung dafür aber ein Verbotsverfahren würde zu lange dauern (ca. 4 Jahre) und nächstes Jahr ist schon die Bundestagswahl. Ich denke aus dem Grund, hat man das noch nicht in die Wege geleitet und wartet erstmal ab. Da hätte man vor einigen Jahren das Verfahren schon starten müssen.
Man kann auch die aktuelle Politik sche*ße finden und die AfD auch. Das eine schließt das andere nicht aus. Man muss auch in keiner Partei sein, um die AfD nicht zu mögen.
Warum man für ein Verbot ist? Weil man Angst hat, vor einer AfD Regierung. Da die meisten Bürger darunter sehr leiden würden, vorallem auch die Wähler selbst.