Zustrombegrenzungsgesetz gescheitert - Friedrich Merz auf den Spuren von Armin Laschet?
Es gibt die Behauptung Armin Laschet hätte ein Lacher die Kanzlerschaft gekostet.
Wie seht Ihr die Situation des aktuellen CDU/CSU -Kanzlerkandidaten Friedrich Merz?
Hat er sich in dieser Woche, eurer Meinung nach, profiliert?
Haben ihm die Ereignisse dieser Woche geschadet?
Was denkt Ihr darüber?
"Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert - MSNHeuteBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. In namentlicher Abstimmung votierten in zweiter Lesung 338 Abgeordnete für den ...„Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert
HeuteDas sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. In namentlicher Abstimmung votierten in zweiter Lesung 338 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Union, 350 Abgeordnete stimmten dagegen, fünf enthielten sich. Das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten wird später vom Bundestag veröffentlicht.Anzeige Vor der Abstimmung hatte es eine hitzige ...Debatte zu Zustrombegrenzungsgesetz: Der Schaden ist immens
HeuteDas Zustrombegrenzungsgesetz ist im Bundestag gescheitert. CDU-Chef Friedrich Merz steht mit leeren Händen da, kommentiert Jörg Münchenberg. Die Folgen der Ereignisse sind noch gar nicht absehbar.Merz gescheitert: So hitzig war die Debatte zum Zustrombegrenzungsgesetz
HeuteAm Freitag drohte sicher dieser Dammbruch fortzusetzen: Hatte die Entscheidung von Mittwoch noch keine rechtlichen Konsequenzen, hätte die Bundesregierung das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz umsetzen müssen, hätte es auch noch Bundesrat passiert. Es sollte unter anderem den Familiennachzug von Menschen mit beschränktem Schutzstatus stoppen. Außerdem sollte die Bundespolizei mehr ...Merz' Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert - op-online.de
HeuteFür viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz" der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter.Ausschuss lehnt „Zustrombegrenzungsgesetz" ab - Deutscher Bundestag
6. Nov. 2024Berlin: (hib/STO) Die CDU/CSU-Fraktion ist mit ihrem Gesetzentwurf 'zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland' (20/12804) im Ausschuss für Inneres und Heimat gescheitert. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie ...
5 Antworten
So schlimm Laschet auch damals auf uns alle wirkte: Immerhin war Laschet so viel mehr menschlicher als Merz.Merz ist ein Kandidat, für den nur die eigene Macht zählt. Aussagen und Versprechen sind egal. Daran fühlt er sich nicht gebunden. Ein totaler Horrorkandidat. Ich hoffe, die Menschen sind so intelligent, dass sie die Hetze von Merz ablehnen und sehen, wie gefährlich sein Verhalten für unsere Freiheit und unsere Demokratie ist.
Das sehe ich auch so, vorallem weil er so drängelt und
schon jetzt Kanzler spielen möchte.
Politik ist aber keine Spielwiese erst recht nicht für diktatoriche Zocker .
Solchen Gefahren sollten wir uns nicht aussetzen.
Merz kann nicht Kanzler - Er kann es nicht, so einfach ist es !
Ich glaube zwar weiterhin, dass die Union die meisten Stimmen holen wird, aber sie wird vermutlich sehr geschwächt werden. Ob Merz dann eine Koalition zustande bringt, halte ich für fraglich. Vermutlich wird dann ein anderer Unionspolitiker mit der Regierungsbildung beauftragt.
Ne, der wird eher nicht den Weg von Laschet gehen. Maximal wird er 1-2% verlieren, aber das reicht natürlich trotzdem noch um Kanzler zu werden.
Naja... er ist ja an seiner eigenen Fraktion gescheitert. 12 Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion haben NICHT für dieses Gesetz gestimmt.
Meinst du den br Stammtisch von heute früh? Dann gönn ich mir den mal aus der Mediathek.
Du hast die richtige Frage gestellt und man kann annehmen, das sich
der Fall Laschet wiederholt !
Jedenfalls hat er sich damit keinen Gefallen getan, wie es die
Demonstrationen bestätigen.
War eine unüberlegte Handlung, die Ihm sehr viel Vertrauen kosten wird !
Er wollte halt bereits jetzt schon mal Kanzler spielen, was aber
durch verlassen der demokratischen Regeln und auf diktatorischer
Art nicht gelingen konnte.
ER kann halt nicht Kanzler - wie es ausschaut ! Er kann es einfach nicht !
Sogar in München wird inzwischen erkannt, es war der
falsche Zeitpunkt: so z.B. Höhnes CSU ;-) beim Frühschoppen !