Sind alle Bundesländer an die BRD gebunden?
Oder können Sie bei vielen Sachen selber entscheiden.
Kann z.B ein Bundesland selber entscheiden in Sachen Cannabis Legalisierung?
6 Antworten
Deutschland ist ein föderaler Staat. Das heißt, dass die Bundesregierung zwar die größte Macht besitzt, allerdings auch die Landtage der Bundesländer über einige Dinge selbst bestimmen können. Ein Beispiel hierfür ist die Schulpolitik der verschieden Bundesländer.
Cannabislegalisierung muss soweit ich weiß über den Bundestag geregelt werden
Die Bundesländer können durchaus Schritte in Richtung einer Legalisierung unternehmen, und die Piratenfraktion NRW hat in ihrer einzigen Legislatur regelmäßig einen Antrag nach der anderen in dieser Richtung eingebracht.
Wurde natürlich alles von den anderen Parteien kommentarlos abgeschmettert, einschließlich der Grünen.
Die Grünen NRW hielten es nicht einmal für nötig, ihrerseits Änderungsanträge zu den Piraten-Anträgen einzureichen, um auch nur ein minimales Interesse an echter Sachpolitik zu simulieren. Arroganz der Mächtigen.
Das ist für diese etablierten korrupten Altparteien alles nur Stoff für Sonntagsreden. Und die Kinderchen lassen sich regelmäßig davon einwickeln.
Deutschland ist ein Föderaler Staat.
D.H Bundesländer dürfen eigene Gesetze &Verfassungen haben.
Ein Beispiel das JVA-Gesetz. Alle Bundesländer entscheiden selber wieviele Stunden eine Person hinter gittern besuchen empfangen kann, oder aber in den offenen Vollzug kommt.
Jedoch ist die Aufgabe im GG verankert. Bundesländer dürfen nicht austreten oder aber z.B nicht Föderale Gesetze erlassen wie z.B es gibt innerhalb Deutschlands wieder grenzen oder aber in der Aussenpolitik
Die Gesetzgebung ist grundsätzlich Sache der Länder. Der Bund kann nur Gesetze erlassen, wo ihm die Gesetzgebungskompetenz im Grundgesetz übertragen ist.
Es gibt eine klare Aufgabenverteilung, wer was entsheiden darf.
Art. 70 bis 74 GG