Was tun die anderen Parteien, wenn die AfD in irgendeinem Bundesland oder im Bundestag zur stärksten Kraft wird (aber nicht allein über 50% kommt)?
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8 Antworten
Koalitionsparteien sind sich immer in bestimmten Punkten uneinig! Sonst wären sie nur eine Partei! Aber mit der AfD ist halt keine Regierung zu machen. Die Unterschiede zu den demokratischen Parteien sind halt zu groß!
Ich hab damit gemeint, dass sie sich in dieser Koalition nie alle einzig sind und entweder Gesetzesentwurf scheitet oder immerwieder überarbeitet wurde, bis er kaum noch Sinn ergibt.
Dass sich Koalitionspartner oft nicht einig sind weiß ich selbst (Beispielsweise das Tempolimit auf Autobahnen). Wenn sich aber nun 4-6 Parteien über ein Thema einig werden müssen, dann ist sicherlich mit doppelt sovielen Uneinigkeiten zurechnen als mit 3 Parteien.
Damit Stillstand auf der ganzen Linie.
also wie immer..
Ich habe damit eher an soetwas gedacht, wie dass die Benzin-Preis-Deckelung (oder wie das hieß) und das Wegfallen der Agardiesel-Subvention gleichzeitig beschlossen worden wären. Oder eine Senkung der Beitragsbemessungsgrenze um 10%, aber nur bei Arbeitslosen und Geringverdienern.
Naja, das mit Parteien schließen sich zusammen obwohl sie völlig gegensätzliche Sichtweisen haben, das haben wir doch schon.
Oder inwiefern wären die Ziele von FDP und Grünen z.B. miteinander vereinbar? Gar nicht, wie man in den letzen Jahren ja immer wieder sieht. Deswegen "funktioniert" die Ample ja so gut.
Ich gehe felsenfest davon, selbst wenn die AfD 49,9% aller Sitze bekommen, würden sich lieber sämtliche anderen Parteien zusammen schließen und sich dann 4 Jahre lang intern bekriegen als auch nur eine AfD-Regierung in Betracht zu ziehen. Inwiefern das noch demokratisch ist (solange die AfD eine legitime Partei ist), kann man natürlich diskutieren.
Die wahrscheinlichere Option wäre, die zweitstärkste Partei bildet eine Midnerheitsregierung unter "Duldung" aller anderen Parteien (ausser der AfD).
Die Antwortmöglichkeiten der Umfrage sind natürlich wieder absolute Bildungselite. 😂
Welche Option wäre dir noch eingefallen bzw. hättest du noch hinzugefügt?