Sollen ausreisepflichtige Migranten in Deutschland bleiben?
Der hochgeschätzte und bestens informierte Nicki hat dies thematisiert, dass laut aktuellen News ausreisepflichtige Migranten weiterhin in Deutschland bleiben dürfen. Was meint ihr?
29 Stimmen
8 Antworten
Wer soll denn dieser "Nicki" sein? Womöglich so ein Hetzer aus dem Rechtsaußen Spektrum oder warum führst du den an, anstatt gleich die Quelle aus der BILD zu benennen?
Und was gibt der zum Besten? Die Überschrift aus der BILD?
Was steht denn dazu im Artikel?
Offenbar will die SPD ja auch ausreisepflichtigen Asylanten "eine Chance geben".
„Stattdessen möchten wir jenen Menschen die Möglichkeit geben, Teil unserer Gesellschaft zu werden“, schreibt die Arbeitsgruppe der Sozialdemokraten. Denn: „Ein ‚unfreiwilliges Verlassen‘ des Bundesgebiets ist oftmals weder umsetzbar noch sinnvoll.“
Ziel sei es, „Menschen eine Möglichkeit zu geben, sich aktiv und sinnvoll in die Gesellschaft einzubringen, die sich für sie lohnt und Bleibeperspektiven eröffnet, anstatt sie in einer Perspektivlosigkeit zu belassen“. Ausnahmen solle es lediglich für Schwerkriminelle geben. Straftaten mit „Geldstrafen bis 90 Tagessätzen“ sollen dagegen keine Rolle spielen. Der SPD-AG würde es reichen, wenn die Abzuschiebenden „die Bereitschaft“ zeigen, einen zumutbaren Job anzunehmen, die deutsche Sprache zu lernen oder sich ehrenamtlich zu engagieren.
Wobei jetzt auch unklar ist, warum die Zurückweisung an den Grenzen für andere Länder funktioniert und bei uns nicht und warum die SPD offenbar auch nicht willens ist die Gesetze dahin gehend dann zu ändern.
Wobei man anmerken sollte, dass es auch Geduldete gibt die hier bereits bestens integriert sind. Warum die also rauswerfen? Das wäre ebenfalls Humbug!
Für dich ein kompetenter Youtuber. Na dann... für mich also eher dann ungeeignet für neutrale Berichterstattung.
Den Typen als Quelle. Alter ich kann das nicht mehr.
Jeder sollte in De bleiben dürfen. Lieber den Typen da abschieben. Der kann ja nach Russland ziehen oder USA.
Ich würdelieber 10 mio und Mehr AFD Wähler rauskicken und die Partei gleich mit. Anstatt Menschen die niemanden was getan haben.
Richtig rechtsstaatlichkeit sieht es vor Menschen für Taten (in ausnahmefällen für Versäumnisse) zu bestrafen nicht für Geburtsumstände.
Ich meine das die "dummen" Menschenrechte vorschreiben das man niemanden dahin schicken darf wo er in sehr großer Lebensgefahr wäre.
Und da es in Deutschland die Bekenntnis zu den Menschenrechten gibt sollte man die auch ernst nehmen!
Ich beziehe meine Informationen aus gescheiten Quellen und trotzdem fair bleibe, dass die Aussage ja nicht falsch ist. Es war zumindest in den vergangenen Tagen in den Medien mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen ein Thema. Was die Ausreisepflicht angeht, sollte diese auch durchgesetzt werden. Es ist die Durchsetzung geltenden Rechts und wäre auch Teilen der Bevölkerung nicht zu vermitteln, wenn man jetzt einfach bloß hingeht und „Rechtsverstöße” legalisiert.
Alle ausreisepflichtigen Personen gehören möglichst zeitnah abgeschoben. Dasselbe gilt für Intensivstraftäter, die teils unmittelbar nach ihrer Entlassung direkt wieder straffällig werden. Gleiches gilt für Gefährder und derlei Klientel, die sowohl der inneren Sicherheit schaden als auch enorme Kosten für den Steuerzahler bedeuten. Wer sich gut integriert, ggf. sogar assimiliert und hier gescheit verhält, der kann, darf und soll gerne bleiben. Jene bei denen es nicht so ist, zurück in ihr Herkunftsland.
Zumal die konsequente Aus- und Zurückweisung dazu beitragen wird, dass sich die Zustände für alle anderen verbessern. Die einzelnen Kommunen und Behörden werden entlastet, auch für die innere Sicherheit wäre es zuträglich und gleichzeitig auch Kapazitäten frei werden, um wirklich hilfsbedürftigen Menschen zu helfen. Dann gerne auch durch eine gescheite, legale und kontrollierte Einreise nach Deutschland. Im Gegenzug alle Problemfälle von Integrationsunwilligen und Straftätern zurück.
Also den Typen kenne ich nicht, wohl aber die BILD. Wer die Springer Presse als zuverlässige Quelle nutzt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren. Das ist absoluter Quatsch, aber alle laufen damit los. Die SPD hat Zurückweisungen an der Grenze abgelehnt. Sie sind Quatsch, weil rechtswidrig. Das heißt nicht, dass die SPD Abschiebungen ablehnt. So ein Blödsinn. Unter der Ampelregierung gab es mehr Aufgriffe illegaler Zuwanderung und Abschiebungen, als in der CDU geführten Regierung davor. So viel dazu.
Ist ein kompetenter Youtuber.