Meinungsfreiheit in Deutschland erweitern?
Glaubt ihr , dass die Meinungsfreiheit in Deutschland stärker ausgeweitet werden sollte? Bsp wie in den USA .
10 Stimmen
2 Antworten
Das kann ich grundsätzlich nicht beantworten. Es gibt sicherlich Fälle, wo der Übergang von Meinungsfreiheit zu Straftat fließend ist. Manche Fälle sind bedenklich, manche sind klare Straftaten.
Zum Beispiel der Tatbestand der Bedrohung. Der ist ganz klar definiert. Und wenn der gegeben ist, ist es auch gut so, dass das Ausgesprochene als Bedrohung aufgefasst wird.
Bei Beleidigung sehe ich das etwas differenzierter. Ich finde Leute sollten insbesondere mit plumpen Beleidigungen wie "A...loch" Leben können. Werden die Beleidigungen jedoch individueller und wiederholen sich, dann ist das auch richtig so, wenn es geahndet wird.
Auch Äußerungen, die die Vergangenheit Deutschlands betreffen, da gibt es welche, bei denen es etwas schwammig wird und wo man über den Leitsatz "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" genauer nachdenken könnte. Ohne jetzt damit denn Herrn Höcke verteidigen zu wollen.
Was soll es denn noch mehr geben an Meinungsfreiheit? Ich habe auch volle Meinungsfreiheit, wenn ich Deine Meinung kritisiere. Für Dich vielleicht unangenehm, aber das gehört auch zur Meinungsfreiheit.
Beispielsweise, sollten öffentliche beileidigungen legalisiert werden , wie in den USA ?