Glaubt ihr die SPD knickt bei den näche Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein und schafft die Cananbisfreigabe wieder ab?
so nach dem Motto "das Land hat andere Probleme, dafür konnten wir etwas wichtigeres durchsetzen etc."
13 Stimmen
4 Antworten
Bei der Cannabis-Frage sehe ich auch später in einer unionsgeführten Regierung keine großen Veränderungen mehr bei der Freigabe, bzw. der Tolerierung von Kleinmengen zum privaten Bedarf.
Höchstens evtl. ein paar kleinere Detailanpassungen bei konsumierenden Privatbürgern in Anbau, Beschaffung und Beaitz, wie ggf. auch noch Grenzwerten bei Cannabiskonsum im öffentlichen Verkehrsraum allgemein, nebst ggf. auch noch im Umgang von Kraftfahrzeugen.
Im größer aufgezogenen Metier für gewerbliche Geschichten in Anbau und Abgabe sehe ich allerdings doch wieder größere Umbrüche insbesondere bei den sogenannten "Clubs" vs. stattlich kontrollierter Großanbauer von wegen Steuern, Reinheitskontrollen, Bürokratie und Überwachung u.Ä. ähnlich wie bei Tabakwaren und Alkohol bereits praktiziert in der Herstellung und Weitergabe.
Die Ampel wollte die Ergebnisse nach anderthalb Jahren Teilentkriminalisierung aufarbeiten und aufgrund dessen Anpassungen vornehmen, darauf wird sich die CDU auf jeden Fall berufen.
Sollte die Union einen Antrag auf eine Re-Kriminalisierung stellen wird sie sich 1. auf negative Folgen der Teilentkriminalisierung berufen müssen und 2. Mehrheiten für dieses Vorhaben in Bundestag und -rat finden müssen, was beides mehr als unwahrscheinlich ist.
Will die CDU also weniger Konsumierende, weniger Schwarzmarkt etc wird sie mit der SPD, den Grünen oder wer auch immer das Unglück hat mit ihnen zu regieren, zuendelegalisieren müssen.
+ Können jetzt auch Leute ab 16 wählen, also wäre es für die CDU mal ratsam anzufangen Politik für junge Menschen zu machen, wenn sie relevant bleiben will nachdem die Stammwählerschaft weggestorben ist.
Teilweise wird es wieder beschränkt. Gänzlich nicht, weil die CDU auch die SPD brauchen wird.
Leider ist die SPD als Umfallerpartei bekannt. Sie schadet sich selbst damit am meisten. Wer weiss, ob die schlechte Umsetzung der Liberalisierung nicht bereits Vorsatz beinhaltete? Die CDU allerdings wird dieses Gesetz bei Machtwechsel sofort einstampfen. Leider. Denn auch ein schlecht umgesetztes Cannabis-Gesetz ist hierzulande schon ein Fortschritt!
Weil selbst anbauen und Mitgliedschaft in Cannabis Social Clubs die einzige Möglichkeit ist. Es gibt keine Shops in denen Cannabis erworben werden kann. Es gibt keine funktionierende Liefer- und Herstellungskette. Deshalb existiert der Schwarzmarkt weiter. Colorado hat gezeigt, wie erfolgreiche Legalisierung geht. Aber, wie gesagt, besser als nichts. Nur wie lange?
wieso schlecht? man kann selber ohne Steuern grown, besser geht es nicht. Wäre 10€ pro gramm in der apotheke besser?