Die Ampelregierung am Ende? Wer ist für Neuwahlen
33 Stimmen
4 Antworten
Neuwahlen währen frühestens im Frühjahr, wenn sie jetzt beschlossen würden.
Die nächsten regulären Wahlen sind sowieso schon in 11,5 Monaten. Lassen wir es einfach dabei.
In der Sommerpause würde sowieso keine Politik mehr gemacht. Insgesamt würde sich die Amtszeit nur um ein paar Monate verkürzen - und wofür?
Für eine Schwarz-Rote Koalition? Da ist das jetzt auch schon egal.
Wenn die Regierung schon keine wichtigen Projekte mehr angehen kann, weil sie zu zerstritten sind, dann sollten sie sich wenigstens bemühen eine anständige Verwaltungsregierung zu sein.
Gewählt sind sie bis zum Ablauf der Legislaturperiode.
Wenn ein Partner nicht vorzeitig die Koalition platzen lässt, bleibt das so bis zur Bundestagswahl.
Auch die FDP nimmt natürlich ihre Gelder mit und beendet die Zusammenarbeit nicht vorzeitig. Es nähme mich Wunder, wenn sie sich mittendrin an das erinnern, was sie vor Jahren vor dem Eintritt in eine Regierung gesagt haben.
Wer glaubt denn ernsthaft, dass eine andere Regierung in dieser Situation spürbar besseres vollbringen würde? In der Opposition lässt sich leicht reden und kritisieren, ist man in Verantwortung, sind die Ausreden nicht weit.
Über die Unfähigkeit von AfD oder BSW will ich mich nicht auslassen.
Warum aber gerade CDU und CSU, die einen großen Teil der bestehenden Probleme verursachten, wieder so großen Zuspruch haben, geht mir nicht in den Kopf.
Sind die Leute tatsächlich so vergesslich oder ignorant?
Nein, keine Neuwahlen.
Bis jetzt konnten AfD und BSW ihre Unfähigkeit nocb nicht unter Beweis stellen. Das Thüringer Kaspertheater hat aber einen Vorgeschmack darauf gegeben, was bei einer AfD-Mehrheit auf die Leute zukommt.
Warum ist die Ampel Regierung jetzt schon wieder am Ende? Gibt es was neues oder ist es die übliche Stimmungsmache?
Grüne spitze tritt zurück