Ganz ehrlich: lineare Funktionen, Zufallsversuche, Gleichungen, Ungleichung, Gedichtanalyse, Satzanalyse, und und und. Das brauch kein Mensch für die Zukunft.

Esseiden man will was werden wozu man das braucht dann ist es ja ok aber dann soll man sich auch aussuchen dürfen was man lernen will.

Das Land beschwert sich das die Schüler immer schlechter werden aber das ist ja teilweise verständlich bei den Zeug was man lernen muss welches komplet irrelevant ist.

Es gibt genug Schüler die sitzen bleiben wegen einem Themenbereich in einem Fach was immens unnötig ist.

Ich sage jetzt nicht das schule unwichtig ist. Lesen, schreiben, rechnen, allgemein wissen. Das sind Dinge die jeder haben/beherrschen sollte. Aber warum muss man das vor allem im Fach Mathe so übertreiben?

Allgemein hab ich das Gefühl das man in der schule eben nicht auf das spätere Leben vorbereitet wird, da man nur unnötiges zeug lernt. Die Schule lehrt mich nicht wie ich selbstständig werde, wie ich ne Steuererklärung mache und so. Wisst ihr was ich meine?

Ich spiele auch zuerst lieber den ersten Teil eines Videospiels und arbeite mich dann vor. Nur selten mal spiele ich direkt einen Nachfolger und verzichte darauf, den oder die Vorgänger auch zu spielen, wenn sie mich einfach nicht so sehr interessieren.

Im weltweiten Vergleich zeigt sich: Die Lage der Pressefreiheit hat sich deutlich verschlechtert. Medienschaffende treffen regelmäßig auf katastrophale Bedingungen. Die Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“. Ganze 36 Länder befinden sich in der schlechtesten Wertungskategorie – so viele gab es über zehn Jahre nicht mehr. Die schlechteste Wertungskategorie bezeichnet Umstände, die eine unabhängige journalistische Arbeit in den betreffenden Ländern quasi unmöglich machen.

Die Entwicklung im „Superwahljahr“ 2024

Das Jahr 2024 ist international vor allem durch Wahlen geprägt. Die Entwicklung der Rangliste zeigt deutlich: Es gibt eine zunehmende Anzahl an Übergriffen gegenüber unabhängigen Journalisten und deren Berichterstattung im Umfeld von Wahlen. Reporter ohne Grenzen erklären, dass besonders vor und nach Wahlen viele Medienschaffende beschimpft, bedroht oder sogar festgenommen werden.

Diese Entwicklung ist umso bedenklicher, weil im Jahr 2024 mehr als die Hälfte der gesamten Weltbevölkerung dazu aufgerufen ist, ihre Stimme bei unterschiedlichen Wahlen abzugeben.

Was vergleichen wird

Jedes Jahr wird das Ranking veröffentlicht. Verglichen wird explizit die Situation, die in den betrachteten Ländern vorherrschen und was das für die Journalisten vor Ort und deren Arbeit bedeutet. Insgesamt werden 180 Staaten und Territorien miteinander verglichen.

Die wichtigsten Aspekte in diesem Ranking sind dabei vor allem die Sicherheit, die es für Berichterstatter vor Ort während der Berufsausübung gibt, die rechtliche und wirtschaftliche Situation vor Ort und etwaige politische Restriktionen, die es auf die Arbeit von Journalisten gibt. Die Fragen sind also: Wie unabhängig kann vor Ort von Journalisten berichtet werden, ohne, dass Sanktionen drohen und wie frei ist der Zugang zu wichtigen Informationen?

Deutschland steigt im Ranking auf

2023 belegte Deutschland den 21. Platz im Ranking – dieses Jahr erfolgte ein Aufstieg auf Platz 10. Man könnte nun vermuten, dass dahinter eine wesentliche Verbesserung der Gesamtsituation hierzulande steckt, doch eine Verbesserung gibt es tatsächlich nur geringfügig in der Kategorie Sicherheit. Der wirkliche Grund dieses „sprunghaften“ Aufstiegs ist eher niederschmetternd: Dadurch, dass sich die Lage in vielen anderen Ländern seit dem Vorjahr so verschlechtert hat, konnte Deutschland weiter nach oben rücken.

Die Zahl der physischen Übergriffe hat aber tatsächlich abgenommen. 2021 gab es 80 Angriffe auf Reporter, 2022 103 und 2023 wurden 41 gezählt.

Spitzenreiter und Schlusslichter des Rankings

Es ist wenig überraschend, dass die skandinavischen Länder nach wie vor an der Spitze der Liste stehen. Norwegen belegt so etwa den ersten Platz aufgrund der Unabhängigkeit der Medien von der Politik, dem gesetzlichen Schutz der Informationsfreiheit und auch dem Pluralismus der Medienlandschaft. Wenig anders sieht es in Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland aus, welche jeweils die Folgeplätze belegen.

Platz 180 wird von Eritrea belegt. Dort stehen alle Medien unter der Kontrolle eines sogenannten Informationsministeriums. Der freie Fluss von Nachrichten und Informationen vor Ort wird unterbunden. Vor über zwanzig Jahren wurden dort sogar einige Journalisten festgenommen, vier von ihnen sitzen bis heute ohne eine Anklage in Haft.

Syrien belegt Platz 179. Viele Medienschaffende sitzen dort in Foltergefängnissen, verschwinden oder wurden entführt. Kritik am Regime wird von den Behörden umgehend bestraft.

Platz 178 belegt Afghanistan und ist damit um ganze 26 Plätze herabgefallen. Drei Journalisten wurden dort im vergangenen Jahr getötet, mindestens 25 saßen im Gefängnis. Berichtende dort müssen mit der ständigen Gefahr leben, dass sie durch Sicherheitskräfte der Taliban festgenommen werden könnten. 

Eine Karte zur weltweiten Situation könnt Ihr übrigens direkt hier finden. Auf dieser Seite werden auch die komplette Liste sowie einige detaillierte Nahaufnahmen zur Verfügung gestellt.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Ranking von "Reporter ohne Grenzen"?
• Wie bewertet Ihr die Situation in Deutschland?
• Was kann getan werden, um Medienschaffende besser zu schützen?
• Fürchtet Ihr, dass sich perspektivisch die Pressefreiheit weiter verschlechtern wird?
• Was müsste in Deutschland geschehen, um mit den Spitzenreitern mithalten zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch (später) einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2024?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAAaaFrEnv8FbTXT6fdAit80WQsm8MH_heGQqQzGQtVZEjZIcp36NaXiM97gc_aem_FysMeM240mBo2lE4uBRylA
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Tag-der-Pressefreiheit-2024-Deutschland-zurueck-in-Top-10,pressefreiheit470.html

Am gestrigen Mittwoch feierte Ex-Kanzlerin Angela Merkel ihren 70. Geburtstag. Während ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft hatte Sie einige Krisen zu meistern, so z.B. Finanz-, Flüchtlings- oder Corona-Krise. Zum Geburtstag gibt es seitens der Politik viel Lob, aber auch Kritik…

Zwischen Ost und West

Angela Merkel wurde 1954 als Tochter eines Pastors und einer Lehrerin in der ehemaligen DDR geboren und arbeitete als promovierte Physikerin zunächst in ihrem Beruf. In die Politik zog es Merkel erst mit dem Ende der DDR; hier allerdings legte sie eine recht steile politische Karriere hin. Im Kabinett von Ex-Kanzler Helmut Kohl war sie u.a. als Familien- und Umweltministerin tätig. Im späteren Verlauf konnte sie sich innerhalb der CDU gegen zahlreiche männliche Konkurrenten durchsetzen und übernahm den Posten der CDU-Generalsekretärin und den CDU-Vorsitz.

Zwischen 2005 und 2021 war Angela Merkel deutsche Kanzlerin. Vor allem international genoss sie inmitten einer von Männern dominierten politischen Welt großes Ansehen und wurde zudem vom Forbes-Magazin mehrfach zur mächtigsten Frau der Welt gekürt.

Seit dem Ende ihrer Amtszeit hat sich die ehemalige Kanzlerin weitgehend aus der Politik & Öffentlichkeit zurückgezogen. Das Verhältnis zur eigenen Partei gilt seit Jahren als distanziert; so hat Merkel beispielsweise keine der letzten CDU-Parteitage besucht. Weiterhin zog sie sich jüngst aus der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung zurück.

Merkels Krisen

Während der stolzen Amtszeit von 16 Jahren sah sich die Bundeskanzlerin mit einigen schweren innen- sowie außenpolitischen Krisen konfrontiert: So führte die Finanz- und Bankenkrise von 2008 weltweit zu massiven wirtschaftlichen Turbulenzen. Merkels Regierung ergiff damals Notfallmaßnahmen, um die deutschen Banken sowie die Wirtschaft zu stabilisieren. Eine entscheidende Rolle spielte Merkel ferner bei der Bewältigung der Eurokrise von 2009, die vor allem Länder wie Griechenland, Spanien und Portugal schwer traf. Ebenfalls in Ihre Regierungsphase fiel die Corona-Krise, die ab Beginn des Jahres 2020 hierzulande intensiver wurde.

Die für Merkel wohl bedeutendste und schwerwiegendste Krise allerdings dürfte die Flüchtlingskrise von 2015 darstellen, die zu teilweise erheblichen innen- und außenpolitischen Spannungen führte. Die Flüchtlingskrise führte zur Ankunft von Hunderttausenden Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak, wo die Menschen vor Bürgerkrieg, dem IS und (politischer) Unterdrückung und Folter flohen. Merkel entschied damals, die Grenzen für Geflüchtete offen zu halten. Während viele die Geste als humanitären Akt lobten, stieß die Entscheidung bei vielen anderen auf massive Kritik.

Würdigung und Kritik

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder lobte Merkel für ihre Lebensleistung und bezeichnete sie als "bedeutendste lebende politische Persönlichkeit in Deutschland".

Beglückwünscht wurde Merkel auch vom Bundespräsidenten Frank-Walter-Steinmeier, der die Kanzler-Wahl im Jahr 2009 gegen Merkel verloren hatte. Für Steinmeier sei Merkel ein "Vorbild und ein Markenzeichen unserer Demokratie". Ferner attestierte Steinmeier Merkel, den Weg des vereinten Deutschlands als Kanzlerin entscheidend geprägt zu haben.

Allerdings gab es bzgl. der ehemaligen Bundeskanzlerin durchaus auch kritische Töne zu vernehmen. Insbesondere Vertreter von SPD, Grünen und FDP waren - trotz viel Lob - der Meinung, dass Merkels Regierungszeit von Stagnation und dem Vorsatz, den Deutschen möglichst wenig zutrauen zu wollen, geprägt gewesen sei. Der heutige stellvertretende Fraktionschef der CDU, Jens Spahn, fand viele Worte des Lobs, nannte jedoch drei große Fehler, die Merkel seiner Meinung nach gemacht hätte.

So bemängelte Spahn Merkels Flüchtlingspolitik, den - aus heutiger Sicht - zu frühen Ausstieg aus der Kernenergie und dass man spätestens 2014 Russland gegenüber vehementer hätte auftreten müssen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Regierungszeit der Ära Angela Merkel?
• Welche Krisen hat sie gut gemeistert? Welche weniger gut?
• Hätte Merkel heutige Konflikte, wie z.B. den Ukrainekrieg, besser / anders gehandhabt?
• Würdet Ihr die ehemalige Kanzlerin heute gerne noch in der Politik sehen? Und wenn ja: In welcher Position?
• Was sind Eurer Meinung nach die Vor- und Nachteile ihres konsensorientierten Führungsstils?
• Inwieweit hat Merkels Regierungszeit Deutschlands Bild im Ausland geprägt / beeinflusst?
• Hat Merkel die Rolle der (politisch starken) Frau in der Politik verändert?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/angela-merkel-70-geburtstag-frank-walter-steinmeier-gerhard-schroeder

https://www.fr.de/politik/angela-merkel-geburtstag-70-jahre-feier-heute-fehler-migration-putin-russland-93190455.html

https://www.dw.com/de/angela-merkel-wird-70-sie-erntet-lob-und-kritik/a-69680451

https://www.spiegel.de/start/angela-merkel-wird-70-junge-generation-vermisst-ex-kanzlerin-a-9ae6a819-a141-4c7f-9b36-be9a5d33e1bf

Das deutsche Rentensystem ist immer wieder im Gespräch. Zu viele Rentenbezieher, zu weniger Einzahler und von den zu wenigen Einzahlenden sind wiederum zu viele nicht in Vollzeit angestellt – so zumindest der häufig anzutreffende mediale Ton. Der derzeitige Stand zeigt: Mehr als eine Million Menschen in Deutschland bekommen weniger als 1.200 Euro Rente – und das, nachdem sie mindestens 45 Jahre versichert waren.

Den vollständigen Artikel zum Thema findest du ab sofort übrigens hier.

Sahra Wagenknechts Anfrage

Wagenknecht stellte eine Anfrage an die Bundesregierung, in der sie konkret wissen wollte, wie die Renten nach 45 Jahren Beitragszahlung aussehen. Dabei wird deutlich, unter den von ihnen angefragten Parametern gibt es erneut einen Unterschied zwischen Ost und West.

In Brandenburg etwa beziehen rund 71.000 Menschen (nach 45 Jahren) eine Rente, die unter 1.200 Euro liegt. 212.000 derjenigen, die ebenso lange eingezahlt haben, liegen über dem Betrag. In Sachsen ist das Verhältnis 145.000 zu 363.000 (unter 1.200 vs. Über 1.200 Euro Bezug).

Ebenso wollte Wagenknecht die Durchschnittsrente nach 45 Versicherungsjahren erfahren. Der bundesweite Wert liegt dabei bei 1.604 Euro im Monat.

Im Westen sind es 1.663 Euro (Stand Dezember 23), im Osten 1.471 Euro.

Platz eins belegt Hamburg (1.721 Euro), gefolgt von NRW (1.709 Euro). Alle westdeutschen Länder – und Berlin – liegen über einem durchschnittlichen Betrag von 1.600 Euro.

Anders sieht es beispielsweise in Brandenburg aus: Hier beziehen Rentner mit entsprechenden Versicherungsjahren 1.500 Euro, in Sachsen 1.458 Euro und das Schlusslicht bildet Thüringen mit 1.437 Euro.

Wichtig zu beachten: Alle hier aufgeführten Daten stehen unter der Voraussetzung, dass mindestens 45 Jahre Versicherungszeit vergangen sind. Denn bei den allgemeinen Durchschnittsrenten sieht das Ganze anders aus, diese sind im Osten sogar höher als im Westen, da dort viele, besonders auch Frauen, länger gearbeitet haben.

Vorbild Österreich?

Es fragt sich natürlich, weshalb die Renten in Deutschland so niedrig sind. Dafür gibt es einige Ursachen: Beispielsweise beziehen viele Selbstständige, Beamte und auch Hausfrauen eine gesetzliche Altersrente, weil sie irgendwann im Laufe ihres Lebens mindestens fünf Jahre lang Beiträge einbezahlt haben. Bei diesen fünf Jahren handelt es sich um die Mindestdauer, entsprechend sind die daraus folgenden Bezüge sehr niedrig.

Auch tragen (vor allem im Westen) längere Arbeitspausen, mehr Teilzeit und niedrigere Löhne bei den Frauen zu einer geringeren Rente bei.

In Österreich beträgt die Durchschnittsrente für langjährige Versicherte im Schnitt 800 Euro mehr. Doch wie ist das möglich?

Dort gab es vor rund 20 Jahren eine Rentenreform. Seitdem zahlen fast alle Erwerbstätigen in die Rentenkasse ein, das betrifft dort also auch Staatsbeschäftigte.

Allerdings sind dort die Beitragssätze auch wesentlich höher als in Deutschland, das gilt auch für den Steuerzuschuss. Weiterhin wird die Rente in Österreich erst nach 15 Jahren ermöglicht.

Übrigens bezeichnet Wagenknecht die Werte, die ihr übermittelt wurden als „politische[n] Skandal“. Ihrer Meinung nach wird der anstehende Bundestagswahlkampf auch eine Volksabstimmung über die gesetzliche Rente. Sie findet: Deutsche sollten so niedrige Renten, die zusätzlich besteuert werden, nicht weiter hinnehmen.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte Deutschland sich am Vorbild Österreichs orientieren?
• Sollte weiterhin nach 5 Jahren Rente bezogen werden können?
• Sollten generell Staatsbeschäftigte in die Kasse einzahlen?
• Sollten Arbeitgeber mehr zur Rentenbeitragszahlung beitragen müssen?
• Teilt Ihr die Einschätzung von Wagenknecht?
• Was könnte sonst noch getan werden, um das Rentenniveau in Deutschland zu steigern und langfristig auch zu sichern?
• Teilt Ihr ebenfalls die Sorge vor zunehmender Altersarmut?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/rente-deutschland-unter-1200-euro-jeder-fuenfte-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rente-generationenkapital-100.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/rente-oesterreich-altersversorgung-100.html

EX-Präsident Donald Trump hat ein auf ihn verübtes Attentat mit viel Glück leicht verletzt überlebt. Während der amtierende Präsident das Land zur Deeskalation aufruft, geht ein - womöglich wahlentscheidendes - Foto Trumps um die Welt...

Das Attentat

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist auf einer Wahlkampfrede in der Ortschaft Butler in Pennsylvania am vergangenen Samstag Ziel eines geplanten Anschlags geworden. Um 18:10 Uhr Ortszeit schoss ein junger Mann, der sich auf einem Dach in der Nähe verschanzt hatte, mehrmals mit einem Sturmgewehr Typ AR-15 auf den Ex-Präsidenten. Ein Schuss traf Trump am rechten Ohr, woraufhin dieser kurz zu Boden ging und von den Personenschützern in Sicherheit gebracht wurde. Der mutmaßliche Täter, ein aus der Nähe von Pittsburgh stammender Mann, wurde noch am Tatort von Sicherheitskräften erschossen. Ein Zuschauer starb nach den Schüssen auf Trump, während zwei weitere schwer verletzt worden sind.

Nach dem Anschlag konnten die Behörden im Auto des Attentäters Material zum Bau vom Bomben sicherstellen. Das Motiv des Schützen ist bislang nicht bekannt.

Trump wurde unmittelbar nach dem Anschlag in einem Krankenhaus untersucht. Bis auf eine Streifschussverletzung am Ohr sei sein Zustand stabil. Noch am selben Abend flog Donald Trump zurück nach New Jersey, wo am heutigen Montag der Kongress der Republikaner stattfindet, auf dem Trump höchstwahrscheinlich zum offiziellen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl ernannt wird.

Bidens Appell an die Bevölkerung

Wie viele Politiker weltweit zeigte sich auch US-Präsident Joe Biden von dem Attentatsversuch schockiert. In einer Videobotschaft, in welcher er Trump sogar beim Vornamen nannte, versuchte er, die Bevölkerung zur Mäßigung aufzurufen. Biden kritisierte die mehr als aufgeheizte politische und gesellschaftliche Stimmung im Land und betonte, dass es "keinen Platz für diese Art von Gewalt in Amerika" geben dürfe. Weiterhin appellierte er, politische Meinungsverschiedenheiten ausschließlich an der Wahlurne und nicht mit Schusswaffen zu lösen.

Die politische Stimmung im Land müsse Biden zufolge dringend abgekühlt werden, weswegen jeder einzelne US-Bürger in der Verantwortung stehe, daran mitzuarbeiten. Das Wahlkampfteam Joe Bidens teilte mit, die Kampagne sowie sämtliche Wahlwerbespots vorübergehend stoppen zu wollen.

Wenige Stunden nach dem Vorfall telefonierten die beiden Präsidentschaftskandidaten miteinander.

Eine womöglich historische Aufnahme

Da die Veranstaltung live übertragen worden ist, wurden Menschen weltweit live Zeuge des Anschlags. Nur wenige Sekunden nach den Treffern richtete sich Trump mit erhobener Faust auf und rief entschlossen "Fight". Die Videoclips sowie ein imposantes Foto, auf dem Trump mit erhobener Faust zu sehen ist, kursierten nur wenig später in den sozialen Netzwerken.

Für viele Experten und Beobachter könnten die Aufnahmen bzw. der Vorfall das Präsidentschaftsrennen maßgeblich entscheiden...

Hat der Anschlagsversuch die Wahl bereits entschieden?

Obgleich in den vergangenen Wochen mehrfach über den Gesundheits- und Fitnesszustand Bidens gesprochen worden ist, ist aktuell unklar, welcher der beiden Kandidaten die Wahl tatsächlich für sich entscheiden wird. Mit Blick auf das aufgeheizte Klima sowie das Attentat auf Trump warfen zahlreiche Republikaner den Demokraten vor, die Stimmung angesichts der medialen Dämonisierung Trumps befeuert zu haben.

Trump selbst, der sich für gewöhnlich angriffslustig gibt, sprach sich wenige Stunden nach dem versuchten Attentat für mehr Ruhe und Einigkeit innerhalb des Landes aus. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber wolle den "historischen Moment" nutzen, um das Land wieder zusammenzuführen.

Unsere Fragen an Euch:

• Denkt Ihr, dass der Attentatsversuch die Wahl bereits entschieden haben könnte?
• Rechnet Ihr nach dem Anschlag mit einem thematischen / rhetorischen Kurswechsel bei Donald Trump?
• Könnte die Geste Trumps zum Symbol seiner Kandidatur werden?
• Sollten derartige Reden womöglich nur noch live gestreamt und nicht vor Menschenmengen aufgenommen werden?
• Könnte zunehmende Gewaltbereitschaft bei politischen Differenzen auch in Deutschland vermehrt zum Problem werden?
• Inwieweit könnte das politisch aufgeheizte Klima in den USA wieder beruhigt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-biden-lux.UfKF9Htuv2bYf8TGicBeaC

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/appelle-bidens-und-trumps-wetteifern-um-nationale-geschlossenheit-19856655.html

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/ermittler-taeter-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

• Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
• Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
• Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
• Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
• Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) wurde im Januar 2024 gegründet. Die meisten der Gründungsmitglieder waren einst Teil der Partei „Die Linke“. Das BSW stellt dabei eine Mischung aus tendenziell linker Herangehensweise bei sozioökonomischen, dafür aber einer konservativen Haltung bei gesellschaftspolitischen Fragen dar. Umfragen zeigen: Das BSW könnte stark werden – stark genug für eine Koalition mit der CDU? 

Landtagswahlen in Sachen, Thüringen und Brandenburg 

Ministerpräsident Michael Kretschmer erwartete bereits früher ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der AfD und CDU in Sachsen. Dort wird im September der Landtag neu gewählt. Laut einer Umfrage von Insa könnte sich seine Prognose bewahrheiten: Derzeit bekäme demnach die AfD rund 32 Prozent der Stimmen, die CDU 30 und auch das BSW 15 Prozent.

In Thüringen, wo ebenfalls im September der Landtag gewählt wird, sieht die Stimmung etwas anders aus. Die AfD kommt laut Umfrage auf 28 Prozent, das BSW sogar auf 21. Die CDU steht derzeit bei etwa 23 Prozent, erhofft sich aber, stärkste Partei werden zu können. 

In einer weiteren Umfrage zur Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich: Auch hier ist die AfD derzeit mit 29 Prozent auf Platz 1, gefolgt vom BSW (17 Prozent) und der CDU (16,5 Prozent). 

Die Prognosen überraschen viele – einen solchen „Start“ des BSW hätten viele wohl nicht erwartet. In Thüringen zeichnet sich bereits ab: CDU und BSW schließen eine Zusammenarbeit nicht aus. Derzeit gibt das BSW an, eine Koalition mit der AfD auszuschließen. 

Entscheidungshoheit bei den Landesparteien 

Eigentlich hatte CDU-Chef Merz eine Zusammenarbeit mit dem BSW abgelehnt. Nun scheint es, als wäre damit lediglich eine Koalition auf Bundesebene gemeint gewesen. Denn die Koalition auf Landesebene wird nicht gänzlich ausgesprochen. 

Merz stellte im Sommerinterview klar, dass für ihn die Entscheidungshoheit bezüglich einer möglichen Koalition auf Landesebene auch bei den CDU-Landesparteien liegt. 

Aus Merz‘ Sicht ist das BSW in vielen Punkten „extrem links“, gleichzeitig aber bei Themen wie Migration beispielsweise eher auf der Seite der AfD. 

Unsere Fragen an Euch: 

• Wie bewertet Ihr die Ergebnisse der aktuellen Umfragen der drei Bundesländer, in denen bald gewählt wird? 
• Welche Koalition würde in Euren Augen Sinn machen?
• Wie ordnet Ihr die "Klarstellung" der Einstellung der CDU bezüglich möglicher Koalitionen ein?
• Wie schätzt Ihr das neue BSW ein? 
• Sollten CDU und BSW koalieren? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/diskussion-cdu-bsw-100.html
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
https://dawum.de/Brandenburg/
https://www.wahlrecht.de/termine.htm

Die Nachrichten um den Wahlkampf in den USA reißen nicht ab. Wenig wird derzeit mehr diskutiert – Patzer bei einem TV Duell, Versprecher und Verwechslungen vom amtierenden Präsidenten, ein Anschlag auf seinen Rivalen, Trump und nun die Bekanntmachung, dass Joe Biden nicht erneut um die Präsidentschaft kandidieren wird. Eine wahre Achterbahnfahrt – doch mit welchen Konsequenzen?

Anhaltender Druck auf Biden

Ende Juni gab es einen Schlagabtausch im TV mit Bidens Kontrahenten Trump. Der amtierende Präsident verhaspelte sich wiederholt, verlor komplett den Faden, konnte seine eigenen Sätze zuweilen nicht beenden. Begründet hat er diesen Auftritt mit Müdigkeit aufgrund langer und anstrengender Auslandsreisen. Er wiederholte, er würde sich nicht zurückziehen, doch die Reihe der Patzer riss nicht ab. Der Druck aus der eigenen Partei wurde kontinuierlich größer. Kürzlich infizierte sich der amtierende Präsident dann auch noch mit dem Coronavirus und zog sich aufgrund dessen zurück. Augenscheinlich entschied er sich während dieser „Zwangspause“, dem Drängen aus der eigenen Partei nachzugeben.

Mögliche Ersatzkandidatin

Am 05. November finden in den USA die Wahlen statt. Für die Demokraten bedeutet das, dass in kürzester Zeit ein Alternativkandidat gefunden und entsprechend aufgestellt werden muss. Dafür gibt es bereits eine deutliche Favoritin, die auch Joe Biden selbst aktiv unterstützt: Bidens Stellvertreterin Kamala Harris. Doch sicher ist ihr dieser Platz deshalb nicht. Harris selbst erklärte, sie würde sich die Nominierung zur Kandidatin verdienen wollen. Es gibt einige demokratische Gouverneure, die Harris womöglich herausfordern könnten. Letztlich entscheiden die Delegierten im Parteitag, wer zur Kandidatur antreten wird. Dieser Parteitag findet vom 19. Bis 22. August statt – im Vorfeld hatte eigentlich Biden bereits die Vorwahlen seiner Partei gewonnen und sich die nötigen Stimmen der Delegierten gesichert. Nun ist wieder alles offen, wenn es auch wahrscheinlich erscheint, dass die Partei schon zuvor versuchen wird, sich hinter einer Spitzenperson zu versammeln.

Auswirkungen auf den Wahlkampf

Aufgrund Bidens schwächelnder Auftritte wurde befürchtet, dass seine Chancen kontinuierlich sinken würden, wenn er gegen Donald Trump antritt. Viele Beobachter und Strategen hoffen nun auf einen neuen Schwung, der den Wahlkampf verändern wird.

Allerdings sehen etwa Politikwissenschaftler wie Allan Lichtman die Situation anders. Für ihn war Biden nach wie vor der stärkste Kandidat.

Auch in der demokratischen Partei gibt es Zweifel – Harris bliebt in ihrer Zeit als Vizepräsidentin blass und es wird befürchtet, dass die nach wie vor vorhandene Rassen- und Geschlechterdiskriminierung in den USA für sie zum Problem werden könnte.

(Inter)nationale Reaktionen auf Bidens Rückzug

Fangen wir beim Rivalen Trump an. Dieser erklärte, dass Biden nicht dafür geeignet gewesen sei, für das Amt zu kandidieren – und es auch niemals war. Außerdem teilte er auch direkt gegen Harris aus, denn seiner Ansicht nach sei es leichter, gegen diese zu gewinnen.

Andere (ehemalige) US-amerikanische Politiker hingegen Sprachen Biden ihren größten Respekt aus.

Auch deutsche Politiker zollen dem noch amtierenden Präsidenten ihren Respekt. So erklärte der Bundeskanzler, dass Biden viel erreicht habe – für sein Land, Europa und die Welt.
Merz schloss sich dieser Aussage an und erklärte, dass der amtierende Präsident seinen größten Respekt verdiene.
Auch Ricarda Lang äußerte sich ähnlich und sprach Biden ihren Respekt aus. Strack-Zimmermann sieht nach Bidens Rückzug bessere Chancen für die Demokraten, sieht in dessen Entscheidung viel Mut.

Auch aus Tschechien und Polen kamen lobende Worte.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über Bidens Entscheidung?
• Wie wird diese den Wahlkampf beeinflussen?
• Könnte Harris eine Chance gegen Trump haben?
• Teilt Ihr die Sorge, dass der möglichen Kandidatin die Rassen- und Geschlechterdiskriminierung zum Nachteil werden könnte?
• Hätte Biden schon früher zurücktreten sollen, sodass seine Partei sich mit mehr Zeit hätte aufstellen können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Wochenstart.

Viele Grüße aus dem verregneten München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-verzicht-kandidatur-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/uswahl2020-harris-101.htmlhttps://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-ruckzug-reaktionen-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-praesidentschaft-wahlkampf-joe-biden-verzicht-demokraten-100.html