Zu große Vapes Strafbarkeit?
Hey Leute,
ist es korrekt dass der Besitz von zu großen Vapes nicht strafbar oder ordnungswidrig ist, aber der Verkauf sehr wohl?
Bei Einweg Vapes liegt die Obergrenze ja bei 2ml also ca 600-700 Züge.
Wie sieht es bei wieder befüllbaren aus?
Könnt ihr mir vielleicht die passenden § dazu nennen?
lg
1 Antwort
Das besagt u.a. der Abschnitt 3 mit den § 13 bis 16 des Tabakerzeugnisgesetzes und die entsprechenden Durchführungsverordnungen.
Und NEIN, bei Vorbefülltem gilt grundsätzlich die 2ml Grenze, unabhängig davon ob es sich um gewerbliche oder private Importe handelt.
Alles, das die Voraussetzungen des Tabakerzeugnisgesetzes und der Durchführungsbestimmungen nicht erfüllt, ist in DE verboten und für die EU gelten die Regelungen der TPD2 und die jeweiligen nationalen Umsetzungen. Und "VERBOTEN" bedeutet nun mal u.a. "DARF MAN NICHT BESITZEN" So ist es durchaus möglich, ein Gerät mit 2ml Inhalt zu haben, das aber trotzdem verboten ist, weil es andere Punkte nicht erfüllt.
NICHT vorbefüllte Mehrweggeräte haben keine Mengenbegrenzung und der größte mir bekannte Verdampfer hat ein Volumen von 40ml (Aromamizer Titan). Aber auch hier gilt: es muss Alles aus der Tabakgesetzgebung erfüllt sein, damit ein Gerät oder auch Liquid legal ist.
In DE kommt dann zusätzlich noch die Tabaksteuer dazu. Besitzt/erwirbt man UNVERSTEUERTE Flüssigkeiten, ist man als Käufer/Konsument verpflichtet, diese selbst zu versteuern und tut man dies nicht, stellt das eine Straftat dar.