Sind 9k vapes illegal in Deutschland?
Ein freund von mir hat eine 9 tausend züge vape jedoch bin ich bis vor kurzem davon ausgegangen das der besitz und konsum dieser teile in deutschland verboten ist da sie die 2ml liquid grenze um weiten überschreiten. Jedoch wurden wir neulich von der polizei kontrolliert und die meinte nur interresant was es mittlerweile für vapes gibt. Deshalb dachte ich vielleicht ist es nicht strafbar wen mn sie nur gekauft hat. Sondern nur für den Verkäufer. Wie seht ihr das? Gibt es dafür irgend ein gesetzt? Weil man diese 7k & 9k vapes hier im kreis stuttgart an so gut wie jedem kiosk oder sogar in einem shisha shop kaufen kann.
2 Antworten
Sind 9k vapes illegal in Deutschland? - EINDEUTIG JA.
Jedoch wurden wir neulich von der polizei kontrolliert - die wussten das vielleicht garnicht. Auch Polizisten kennen nicht alle Gesetze. Sonst hätte ich von denen zumindest erwartet, das sie erfragen, WO die gakuft wurde und dann eine Anzeige gegen den Händler schreiben würden.... und das sie diese illegalen Geräte auch bei euch sicherstellen.
Nach welcher Verordnung? Ich finde dazu gar nichts?
Also sowohl bei zu großen Einweg Vapes als auch bei zu großen Mehrfach Vapes ist der Besitz strafbar? Wo steht das?
Das steht im Tabakerzeugnisgesetz. Das besagt u.a. das VORBEFÜLLTE Produkte nicht mehr als 2ml Inhalt haben dürfen. Bei MEHRWEG gibt es die Mengenbegrenzung nicht, aber für beide gelten noch weitere Regelungen, die eingehalten werden müssen. Verstöße gegen diese Regularien zählen als Ordnungswidrigkeit, die entsprechend geahndet werden und bei wiederholten ggf. absichtlichen Verstößen kann das auch als Straftat ausgelegt werden
Der eindeutige STRAFTATBESTAND ergibt sich dagegen aus dem Steuerrecht.
Okay, weil ich habe jetzt schon mehrfach gehört das nur der Handel strafbar ist. Auch hier von Community Experten.
Hättest du mir den § in dem das steht dass das ordnungswidrig ist?
lg
Nein, das betrifft nicht nur den Handel, diese Dinger sind GRUNDSÄTZLICH VERBOTEN, was u.a. bedeutet, das die nicht
- In die EU importiert werden dürfen
- In der EU nicht besessen werden dürfen
- In der EU nicht konsumiert werden dürfen
- In der EU nicht weitergegeben werden dürfen
In der Tabakgesetzgebung gibt es garnichts, das explizit nur den Handel betrifft, das gilt alles auch für Privatpersonen.
Ja sind sie,deswegen verstecken viele Verkäufer die auch in Schränken und zeigen sie nicht offen
Also den shops die ich kenn stehn die einfach im schrank
Und warum hat dan die polizei bei meinem freund nix gemacht als die die bei dem gefunden haben
Nur der Handel ist strafbar oder?