Wieso muss man GEZ zahlen wenn man kein Radio oder Fernseher hat bzw guckt oder hört?
Jemand der kein Fernseher oder Radio hört muss trotzdem für das Programm bezahlen. Tut er das nicht landet er im Knast. Wo leben wir. Man bezahlt auch nicht für Netflix wenn man es nicht guckt. Oder zahlt Fitnessstudio ohne ins Fitness gehen zu wollen. Also warum erpresst man diese Gebühren und wer sich verweigert kommt in den Knast, während ein Kinderschänder nur Bewährung bekommt.... Deutschland 2021
7 Antworten
Tut er das nicht landet er im Knast
Das ist falsch. Das Nichtzahlen des Rundfunkbeitrags ist keine Straftat, man landet also deshalb auch nicht im Knast.
Wenn man allerdings nicht zahlt, es dann zur Vollstreckung der Forderung kommt und man sich weigert, die Vermögensauskunft abugeben, kann Zwangshaft bis zu 6 Monaten angeordnet werden, um die Abgabe der Vermögensauskunft zu erzwingen. Das gilt übrigens für alle Forderungen, nicht nur für den Rundfunkbeitrag.
Ich habe es schon oft geschrieben und wiederhole es für dich gerne: Der ör Rundfunk ist nach unserem Grundgesetz als Basisversorgung der Bevölkerung mit Rundfunk und Fernsehen zwingend erforderlich, weil nur er objektiv, neutral und umfassend berichtet, bildet, kulturelle Ereignisse überträgt und Minderheiten berücksichtigt. Deshalb ist er die Voraussetzung dafür, dass in unserem Land privater Rundfunk, der das alles systemimmanent nicht kann, überhaupt sein darf. Betrachte den Rundfunkbeitrag als eine Art Demokratieabgabe. Jedenfalls ist alles vom BVerfG und EuGH abgesegnet.
Du zahlst auch Steuern, die für Dinge verwendet werden, die du nicht nutzt oder nicht unterstützen willst: z. B. für die Bundeswehr, die Autobahnen, staatliche Leistungen für sozial Schwache oder für Asylanten. Dagegen kannst du dich auch nicht wehren.
Dass man wegen der Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags ins Gefängnis kommt, ist eine fake news. Jeder Schuldner kann ins Gefängnis kommen, wenn er seine Schulden nicht zahlt und die von ihm am Ende der Zwangsvollstreckung geforderte eidesstattliche Versicherung über sein Vermögen nicht abgibt. Den dazu nötigen Antrag des Gläubigers stellen die Rundfunkanstalten aber generell nicht.
Das ist leider ein gewaltiger Irrtum! "Ungehindert" heißt nicht kostenlos oder musst du für die Bildzeitung nichts bezahlen? Gerade für unabhängige Berichterstattung, d. h. unabhängig vom Staat, muss bezahlt werden, weil der Staat die Berichterstattung gerade nicht leisten darf. Der ist nämlich keinesfalls unabhängig, da die jeweils gerade herrschenden Parteien damit versuchen würden, ihre Macht per Propaganda zu erhalten.
Interessanterweise ist das Erheben der Rundfunkgebühren eine kommunale Angelegenheit, also quasi Ländersache. Jedes Bundesland kann selber entscheiden, ob es ausstehende Beiträge vollstreckt oder nicht. NRW z.b. vollstreckt keine GEZ- Gebühren.
Ja, nur treiben den Rundfunkbeitrag dort nun die Gerichtsvollzieher ein. das ist effekiver und für den Beitragszahler keinesfalls billiger. Nur die früher zuständigen Kommunen machen das nicht mehr.
In Knast ist sicher wegen der Rundfunkgebühr in Deutschland noch niemand gekommen. Jeder Bürger hat in seiner Wohnung einen Stecker, um ein Radio oder Fernsehen anzuschließen, deshalb ist es auch in Ordnung, wenn einmal für jede Wohnung diese Gebühr zu zahlen ist. Dazu rechnet ein Radio im Auto, was fast alle Autobesitzer haben. Wenn Du nichts nutzt, ist das Deine eigene Sache, davon gibt es aber wenig Leute.
Das Argument hinkt ganz schön. Das wäre so als würde ich von dir Geld verlangen nur weil du ja die Möglichkeit hast meine Hilfe oder meine Dienstleistung zu nutzen. Selbst wenn diese nicht benötigt oder genutzt wird.
Ich kann Netflx ohne zu zahlen gar nicht sehen,die öffentlich rechtlichen aber auch ohne Fernseher und Radio online nutzen
Das spielt doch keine Rolle. Mich interessiert deren Inhalt nicht und lehne das System ab. Und dennoch muss ich ihnen 17 euro schenken. Man könnte eine Verschlüsselung einrichten für alle Medien die Gebühren wollen fertig aus. Die Verweigerer bleiben somit von allem verschont ;)
Dann wander aus nach Östereich wenn Dir unser System nicht gefällt.Nordkores wäre auch noch eine Alternative
Ich bin absolut bei dir! Kann gar nicht verstehen das das so verteidigt wird hier. Es geht mir jdf auch so. Ich zahle ja internetanschluss, damit ich Zugang zu Nachrichten wie TAZ z.b habe. Was hat die rundfubkanstakt bitte mit der Taz zu tun? Ich höre nichtmal Radio, TV hab ich seit Jahren nicht. Und ARD und arte haben Mediatheken, die sie ins Internet stellen. Wenn ich mir die landesmedienanstalten anschaue, welche Sender das überhaupt sind, und wofür wir Gez zahlen, kann ich klar sagen das ich, bis auf 2 Sender, alle nichtmal empfangen würde,hätte ich TV , geschweige denn das ich mir das anschaue.
Die meisten Nachrichten, wie Tagesschau oder BBC sind auch auf Youtube.
Also da frage ich mich wo das Problem ist.
In meinen Augen hast du absolut Recht, und das ist unnötige Abzocke für nichts!
Was hat ein Kinderschänder mit der GEZ zu tun, die es übrigens seit Jahren nicht mehr gibt?
Du hast Internet, also hast du die Möglichkeit, Programme des öffentlich rechtlichen Rundfunks zu empfangen. Wenn es danach ginge, was Jemand angibt, könnte Jeder sagen, dass es die nicht schaut. Wie sollte das überprüft werden können?
In dem man nur Zahlern den Inhalt gewährt. Per Verschlüsselung zb.
Das widerspricht dem Rundfunkstaatsvertrag, der besagt, dass die Sendungen von Jedem frei empfangbar sein müssen.
Und von wegen Demokratieabgabe..
Artikel 5 Grundgesetz sagt:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Das wird also nicht durch die GEZ gewährleistet, sondern durch den Staat.
( aus politische Bildung.de kopiert):
Medien in einer Demokratie
Medien sind zum Beispiel:
Fernsehen/Radio/Zeitung
In einer Demokratie ist wichtig:
Die Regierung beeinflusst die Medien nicht.
Und:
Die Medien dürfen frei entscheiden,
was sie machen.
Das nennt man auch: Medien•freiheit.
Die Medien haben auch Aufgaben im Staat.
Manchmal nennt man die Medien deshalb auch:
die vierte Macht.
----allein schon deshalb bin ich grundsätzlich gegen GEZ, vorallem weil sie den kleinen Leuten, die sich buckelig schuften, das Geld aus der Tasche ziehen.
Ich mein als hätten unsere Politiker nicht schon genug Kohle die sie verdienen ( und sie zahlen dieselben Steuern wie jmd mit 2500 Euro brutto!!!!!!)- ganz ehrlich- 220 Euro jährlich, finde ich echt heftig! Auch als Alleinerziehende ohne familiären Background! Absolut überflüssig und asozial diese Gebühr!
Und wir haben das Recht auf freie unabhängige Berichterstattung, dafür muss ich,laut Grundgesetz!!!, nichts bezahlen, es ist mein Menschenrecht!