wieso gibt es in deutschland keine volksabstimmung?
zum beispiel für bestimmte themen wie: migration,einwanderung usw. weil man ja unmittelbar mit den menschen leben muss. andere themen sind vlt. nicht so wichtig. z.b. finanzielle fragen.
also warum gibt es das nciht. ? sind wir eine diktatur ?
13 Antworten
Auf Länderebene gibt es die Elemente Volksbegehren und Volksentscheid teilweise. Auf Bundesebene sind sie nicht vorgesehen. In der Weimarer Verfassung waren sie hingegen auch auf Reichsebene vorgesehen.
Wir sind keine Diktatur; im Gegenteil.
Die parlamentarische Demokratie und das Rechtstaatsprinzip dienen dazu, die in einer absoluten Demokratie gegebene Gefahr einer Diktatur der Mehrheit über die Minderheit zu verhindern.
Bin ich froh, dass du das geschrieben hast! Ich hab gerade nach der richtigen Formulierung gesucht :) Hat schon seinen Grund, dass sich das Grundgesetz in gewissen Zügen von der Verfassung der Weimarer Republik unterscheidet...
Das ist so nicht ganz richtig. Wir in Hamburg haben erfolgreich gegen die Einführung der Primarschule gestimmt. Das hat Ole von Beust stürzen lassen und kurz darauf den gesamten Hamburger Senat. Es ist schon möglich, doch wird zu selten davon Gebrauch gemacht. Es braucht schon ein wenig Geld zur Hand, um einen Volksentscheid populär zu machen und durchzuführen. Google mal das Thema, das Volk ist nicht ganz hilflos
Na klar. Es wird ein Haufen Plakate gedruckt und die Wahl an sich kostet ja auch Geld.
Ja, es wurden Demos veranstaltet. Diese wurden erst mal mit einem Flyer beworben. Dazu gab es Buttons. Die Gegner hatten ein eigenes Büro und ein perfektes Netzwerk organisiert. Die Unterschriften mussten gesammelt werden. Finde dazu mal genug Freiwillige, dies wurde dann an Studenten weiter gegeben. Die waren aber nicht umsonst. Da steckte eine Menge Geld hinter, sonst wäre es nicht realisierbar gewesen. Allerdings hat Hamburg auch in seinem Gesetz, dass ein Volksentscheid bindend ist. Wie andere Bundesländer dies handhaben, weiss ich leider nicht.
Nein, sowas gibt es in Deutschland nicht ( und wenn höchstens zu irgendwelchen trivialen Themen die eh nicht viele interessieren oder nur kleine Randgruppen betreffen, die selbst wenn sie sich zusammenschliessen würden keine Gefahr für die Regierung und ihre grundlegende Poltik darstellen könnten), dann sonst könnten die Politiker ja mit der unliebsamen Meinung der einfachen Bürger (welche einfach nur die Schnauze halten und zahlen sollen) oder gar des ganzen Volkes konfrontiert und aus ihrem Weltbild gerissen werden.
Da zu ein paar Zitate:
"Demokratie ist die Kunst Menschen in dem Glauben zu lassen, sie hätten eine Wahl."
"Wahlen verändern kein System. Wenn sie es könnten wären sie verboten." (Kurt Tucholsky)
"In Deutschland gilt gemeinhin derjenige, der auf den Schmutz hinweist als gefährlicher, als der, der den Schmutz macht." (Kurt Tucholsky)
wenn ich das als hilfreichste antwort auswählen will steht da ein fehler ist aufgetretten. soviel zum thema volksabstimmung oder freie meinung
Das Problem mit dem "hilfreichste Antwort vergeben" habe ich schon von mehreren gehört. Ich habe Gute-Frage schon zweimal in den letzten Wochen angeschrieben und auf das Problem hingewiesen.
Vielleicht ist es ganz gut, wenn man nicht auch noch bei einer Volksabstimmung die Leute wählen lässt, die unsere tolle Regierung gewählt haben.
Ein 1935 verstorbener Journalist muss es ja wissen, wie es um die Demokratie aktuell steht. Deine Zitate sind echt schwachsinnig ausgewählt.
Tja, wenn so alte Zitate selbst heute noch zutreffen sollte man sich erst recht Gedanken machen, oder? Aber ich weis, eigene Gedanken sind von von BILD und RTL eingelullten Politikhörigen nicht wirklich zu erwarten. Ihr seid vielleicht der Meinung das ihr auch Gedanken macht, das ihr die Wahl habt .... aber auch nur in den Grenzen die auch das System vorgibt, die euch von klein auf eingetrichtert wurden und da liegt das perfide .... aber schon gut, bloss nicht zuviel Gedanken machen über das was ich sage, gibt nur Kopfschmerzen in eurer heilen kleinen Welt.
Ja, du deine aber offentsichlich nicht .... zumindst lese ich daraus nur Hörigkeit und geistige Begrenztheit, keine freien Gedanken oder eigenen Ideen, geschweige den Argumente oder Betrachtungsweisen, nur Pöbeleien und persönliche Anfeindungen, der politische Mob halt .... du tust mir irgendwie richtig leid.
Aber nunja, der Horizont mancher reicht halt nur bis zu ihrer Nasenspitze und dieses äusserst begrenzte Sichtfeld nennen sie dann ihren Standpunkt. Ich verzeihe dir.
Und die Schulreform in Hamburg ist erlogen, bzw. der Sturz der Regierung, nach dem der Volksentscheid gewonnen worden ist? Wo sind Deine Beweise?
Seiner Meinung nach, ja!
Wahrscheinlich ebenso der Volkentscheid zum Nichtraucherschutzgesetz in Bayern letztes Jahr ;)
"Der sturz der Regierung" .. allein die Formulierung beweist das du geblendet bist. "Die Regierung" wurde weder gestürzt noch ihre Poltik geändert. Die Marionetten wurden ausgetauscht, Namen und Gesichter von Politikern und Parteien mögen sich ändern, aber die Politik läuft genauso weiter wie vorher auch, nur, nach dem die direkte Art gescheitert ist etwas langsamer, vorsichtiger und nachhaltiger praktiziert von jenden die angeblich davor, wahrweise ja nach Fall auch dagegen, waren. Es ist absolut egal was du wählst und gestürzt zu haben glaubst, auch die anderen Parteien machen die selben Poltik ... warte noch 10 jahre und du wirst genau die selben Auswirkungen sehen die mit der anderen Regierung auch, nur vielleicht etwas schneller, eingetreten wären. Und wieviel Menschen hat dieser sturz wirklich erreicht? Vielleicht Hambug, ein einzelnes Bundesland, es hat keine bundesweite Bedeutung, es kann der Poltik der Regierung in Berlin nicht gefährlich werden. Es war ein happen der der Meute zugeworfen wurde um sie zu besänftigen, nach dem sie unerwartet gemotzt hat, aber langfrsitig wird sich nichts anders entwickeln.
Ja, das Nichtraucherschutzgesetz ... warum sollte eine Regierung auch etwas gegen eine Volksabstimmung einzuwenden haben von der sie genau weiss das sie durch sie bestätigt wird, weil die Bevölkerung schon von den Medien gleichgeschaltet und eingeschworen wurde. Hübscher Nebeneffekt ist die Ablenkung von galoppierender Inflation, Lohnsklaverei, steigenden Lebenshaltungskosten, schwiendenen Löhnen, kaputtgesparten Bildungs- und Gesundheitsystemen in dem man das Volk dazubringt sich gegenseitig zu zerfleischen (Raucher gegen Nichtraucher, Arbeitende gegen HartzIV´ler, Dünne gegen Dicke, Junge gegen Alte etc. etc.) damit es erst gar nicht dazu kommt darüber nachzudenken, wer für die viel grösseren und alle betreffenden Probleme verantwortlich ist.
hehe, und wieder bestätigt du das du nicht im geringsten verstehst was ich sage ... ich zitiere mich dazu selbst von weiter unten, weil ich keinen Lust habe für lernbefreite alles doppelt zu schreiben. ;)
"Der sturz der Regierung" .. allein die Formulierung beweist das du geblendet bist. "Die Regierung" wurde weder gestürzt noch ihre Poltik geändert. Die Marionetten wurden ausgetauscht, Namen und Gesichter von Politikern und Parteien mögen sich ändern, aber die Politik läuft genauso weiter wie vorher auch, nur, nach dem die direkte Art gescheitert ist etwas langsamer, vorsichtiger und nachhaltiger praktiziert von jenden die angeblich davor, wahrweise ja nach Fall auch dagegen, waren. Es ist absolut egal was du wählst und gestürzt zu haben glaubst, auch die anderen Parteien machen die selben Poltik ... warte noch 10 jahre und du wirst genau die selben Auswirkungen sehen die mit der anderen Regierung auch, nur vielleicht etwas schneller, eingetreten wären. Und wieviel Menschen hat dieser sturz wirklich erreicht? Vielleicht Hambug, ein einzelnes Bundesland, es hat keine bundesweite Bedeutung, es kann der Poltik der Regierung in Berlin nicht gefährlich werden. Es war ein happen der der Meute zugeworfen wurde um sie zu besänftigen, nach dem sie unerwartet gemotzt hat, aber langfrsitig wird sich nichts anders entwickeln.
Dieses Austauschen der Namen und Parteien läuft doch überall ....
Ein Zitat, das wiedermal überhaupt nix mit dem Thema zu tun hat. Herzlichen Glückwunsch, nicht nur ich bleibe mir treu.
Und jetzt korrigiere erstmal deine Rechtschreibung, bevor du andere als "lernbefreit" bezeichnest. :)
Ich verbleibe ohne freundlich Grüße auf ein nimmer-wieder-lesen.
:*
Das Zitat, in dem ich mich selbst zitiere, ist genau die Antwort auf deine Frage. Entschuldige das es auf deine Kommentare nichts zu antworten gibt was du verstehen würdest, aber es ist nicht mein Problem, wenn du offentsichtliche Zusammenhänge nicht erkennen kannst oder willst, weil sie nicht in dein Konzept passen .. du wärst aber ein guter Politiker. ;)
Joa, ist ja gut .... lies weiter "conspiracy.com" und ähnlich unparteische und faktenbasierende Seiten .. jede Theorie über eine Spengung des WTC wurde weltweit schon von zig unabhängigen Experten zerpflückt und mit Fakten und Bildern wiederlegt, und sogar jeder der des einigermasen logischen Denkens und des lesens fähig ist kann es sehen, aber du glaubst lieber jemanden der bei einem Interview gehört haben will das jemand meinte er hätte gehört das Silverstein das gesagt hätte ... herzlichen Glückwunsch.
Apropo, es ist inzwischne doch eher "Mainstream" an diesen Verschwörungs-Unfug zu glauben und allerorten Ami-Bahsing zu betreiben, damit man den Anschein von "Seht her, ich bin ja so Insider" und "He, ich bin voll der Rebell weil ich nicht an das glaube was alle wissen" wie einen Pokal vor sich hertragen kann um sich selbst zu beweihräuschern.
Die Worte von Kurt Tucholsky sind so wahr wie die Feststellung das die Erde rund ist. Sie hatten schon bei den alten Griechen Gültigkeit und werden auch in 500 Jahren noch gelten. Es wird so lange es Menschen gibt, eine Schicht geben die die einfache unbedarfte Mehrheit ausbeutet. Heute ist das sehr einfach. Brot und Spiele für den Pöbel, die Macht für Auserwählte. Und die Medien, die natürlich von den Mächtigen dominiert werden, hämmern dem Pöbel in der Mittelschicht ein, dass sie zu den Mächtigen gehören würden. Die glauben und sind stolz darauf.
Und wo sind die "Experten" die Erklären können wie die notwendige Menge von angeblich verwendetem Thermit einschliesslich Sprengkabeln die man gebraucht hätte plus die vielen Bohrungen für die Sprengladungen ganz unauffällig in einem täglich öffentlich zugänglichen Gebäude platziert worden sein sollen ohne das jemand irgendwas mitbekommt? Komischerweise geht auf diesen Aspekt niemand ein, nur das man ja im Staub (Kilometer von eingestürtzen WTC entfernt) Spuren von Thermit gefunden habe ....
Da war wenige Wochen zuvor eine Nacht- und Nebel-Aktion am Wochenende, in der irgendwelche Leitungen verlegt wurden, soviel ich in Erinnerung habe, von einer Firma, die mit Bush was zu tun hat. Musst halt googeln, dann findest du es. Aber da nun mal definitiv die Gebäude gesprengt wurden, ist die Frage der Platzierung des Sprengstoffs wohl nebensächlich. Schau halt mal Filme wie "unter falscher Flagge" an. Unter
findest du weitere, oder einfach unter youtube.com oder google.video.de
Joa, hast du auch noch Quellen die nicht komplett auf dem Mist von bekannten oder eher berüchtigten selbsternannten "Verschwörungsspezialisten" gewachsen sind die sich nachweislich Fakten auch schon mal zurechtbiegen oder einfache weglassen die nicht in ihr Bild passen und Dokumente und Aufnahmen so zusammenschneiden das sie vollkommen aus dem Zusammenhang gerissen und absolut suggestiv sind? Und sorry, einer Seite die schon von der "Subkultur 9/11" daherschwafelt hat für mich in etwa eine ähnliches Seriösität wie die "Bravo".
Jeder, der zwei Augen im Kopf hat und über Grundkenntnisse der Physik verfügt, sollte erkennen, dass er gar keine Sprengung gegeben haben konnte.
Wenn der Turm gesprengt gewesen sein sollte, hätten die Konstrukteure wohl die Bomben nicht so platziert, dass der Turm in sich zusammen fällt. Hätten die Amis auch noch Pech im Unglück gehabt, wäre der Turm abgeknickt und hätte einen deutlich größeren Kolleteralschaden verursacht als so.
Schau halt mal Filme wie "unter falscher Flagge" an <
Sehe du dir lieber mal eine seriöse Dokumentation an.
PS: Jeder weiß, dass Verschwörungstheorien gerade voll im Trend liegen, aber merke dir eins, auf Grund dessen bist du nichts besonderes.
Ich empfehle dir, dich mal mit einem Sprengmeister zu unterhalten. Dieser wird dir bestätigen, dass ein Gebäude, das so zusammenfällt nur gesprengt sein kann.
Wer sagt denn, dass hier erstens Kontrukteure und zweiten Bomben im Spiel waren? Natürlich wurden die Sprengladungen (und nicht Bomben) genau so angebracht, damit das Gebäude planmäßig zusammenfällt (mit Bomben gäbe es keinen planmäßigen Einsturz), damit das Ausmaß der Katastrophe planbar bleibt. Eben diese Kollateralschäden galt es zu vermeiden. Dir scheint nicht klar zu sein, was mit der Sprengung bezweckt wurde.
Wer davon geredet hat, dass die Amis eigene Einrichtungen in die Luft jagen, um einen Kuba-Krieg auszulösen, wurde damals auch als Verschwörungstheoretiker belächelt. Heute weiß man es nach der Entdeckung der Northwood-Papiere besser. Auch der Tonkin-Zwischenfall, wie man heute weiß, war von dem Amis erfunden, um einen Vorwand zu haben, Vietnam anzugreifen. Und was ist mit dem Kriegsgrund für Irak? Wie wir heute wissen, war auch dieser eine Erfindung. Und Afghanistan? Peter-Scholl-Latour hat 2004 schon gesagt: "Jeder, der sich ein wenig mit Islamusmus auskennt, weiß, dass die Terroristen in Pakistan sind, nicht in Afghanistan." Heute wissen wir, wer Recht hatte.
Du solltest nicht alles glauben, was dir heute die Massenmedien erzählen.
Sehr gut, kosy3! Aber leider sind die meisten so mainstreammäßig gehirngewaschen, die wollen solche Fakten gar nicht zur Kenntnis nehmen oder gar sich mit ihnen eingehend beschäftigen. Wie Einstein eben schon sagte: "Condemnation without investigation is the height of ignorance."
Ja, leider. Heutzutage muss man schon fast das Gegenteil von dem annehmen, was man uns versucht einzubläuen. Das weiß man spätestens seit "Die Rente ist sicher"-Blüm.
Ich weiß auch noch, wie zur Einführung der Riester-Rente von allen Experten und Politikern strengstens geraten wurde, eine solche anzuschließen. Heute ist jeder froh, der das nicht tat.
Oder der Klamauk mit der Vogelgrippe-Impfung.
Du meinst wohl Schweinegrippe ;)
Glaube, was du willst, Bush hätte auch ohne Sprengung des WTC seinen Krieg beginnen können. Und das Gebäude ist deshalb so gefallen, weil Stahlelemente nicht ausreichend in Stand gehalten worden und gerostet sind. Das ist sogar nachgewiesen und Verantwortliche wurden verklagt und eingesperrt.
Manche Leute wollen einfach zwanghaft anders sein und verbeißen sich in irgendwelche Verschwörungstheorien. Tut mir Leid für euch kosy3, mamichgi, etc.
Ja, und manche Leute, wie du, 1401Lu, wollen zwanghaft einfach alles glauben, was sie von den Massenmedien eingetrichtert bekommen. Das ist irgendwie verständlich, denn sonst würde ihr liebgewonnenes Weltbild zusammenbrechen. Das ist zugegebenermaßen nicht angenehm, aber ich habe es wenigstens schon hinter mir, während du es noch vor dir hast. Tut mir leid für dich!
Ja, und manche Leute, wie du, 1401Lu, wollen zwanghaft einfach alles glauben, was sie von den Massenmedien eingetrichtert bekommen
Hmm, keine Ahnung, aber zu allem eine Meinung, was? Du kennst mich nicht also unterstelle mir nicht irgendetwas ;) Schubladendenken tut nicht gut :)
Tja, jetzt sind wir wohl an einem Punkt angekommen, an dem wir uns im Kreis drehen. Von daher wünsche ich noch eine gute Nacht.
Ich habe Schwierigkeiten, etwas zu glauben, was für mich nicht plausibel ist. Ich bin Ingenieur und habe ein wenig Erfahrungen. Darüber hinaus war ich einige Jahre bei den Streitkräften und kann folgenden Sachverhalt, der hier von einem Oberstleutnant der Luftwaffe geschildert wird, 100%ig bestätigen.
Und noch ein Zitat:
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fressen halten.
- Dieter Nuhr
Lu, für diese Antwort habe ich Dir dann unten den DH gegeben! Aber treffender geht es nicht
Tja, dann lebt weiter in euren Illusionen .. ich kann und will euch gar nicht überzeugen und gar irgendwie retten ... geht halt mir dem Schiff unter und lasst euch ausbluten .. hauptsache es geht immer schön nach den Regeln die das System vorgibt und die darauf ausgelegt sind das sie nie eine wirkliche Gefahr für die oberen 10.000 darstellen, aber dem gemeinen Pöbel das Gefühl geben er hätte "was bewirkt" , nicht wahr? Dazu Brot und Spiele, wie im alten Rom, und alles ist Gut. Viel Spass dabei ....
Weil es der falsche Weg ist,sagt Merkel....
geld ?