wie steht die Partei zu Waffenlieferungen? (Politik, Krieg, Europa)

05.07.2023, 19:00

Corvin Drößler. Politischer Geschäftsführer Die PARTEI Brandenburg und Kreisvorsitzender in Ostprignitz-Ruppin erklärte grundsätzlich zum Thema Waffen und Krieg in 2021, also vor Beginn des Angriffskrieges in der Ukraine:

53.030.000.000,00 Euro für die kaputte Bundeswehr. Jedes Jahr. Wir wollen das Geld nicht in Stahlhelme (oder wie die Grünen in umweltfreundliche Killerdrohnen) stecken, sondern in die Köpfe junger Menschen. Nichts könnte unsere „Resilienz“ (Annegret Scheiß-Doppelname) stärker boosten!“

Auch hat sich Die PARTEI, im Gegensatz zu den anderen Parteien im Bundestag, seit jeher immer für das Wohl des Menschen eingesetzt (und damit gegen Waffen) und der Aufklärungsarbeit verschrieben. Im Fokus stand dabei in vergangener Zeit insbesondere der Krieg in Bergkarabach und die Zusammenhänge zwischen Aserbaidschan und der CDU, die dann auch als Aserbaidschan-Affäre in der Öffentlichkeit bekannt wurden. Auch war die gesamte Kampagne zur Europawahl 2019 thematisch dem Krieg gewidmet, da vorausgehend der Rüstungsetat der EU erstmalig den der Entwicklungshilfe überschritt, obwohl dies gegen den Vertrag von Lissabon ging. Wir als PARTEI mögen es mehr, Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen, anstatt uns selbst an ihrem Leid zu bereichern. Dafür kämpfen wir.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/corvin-droessler/fragen-antworten/wie-steht-die-partei-zu-waffenexport-auslandseinsaetzen-der-bundeswehr-uae

Mehr bzw. Aktuelleres habe ich nicht finden können. Aber die grundsätzliche Haltung kommt heraus.

Allerdings wissen wir auch, dass so manche Partei ihre Sicht drastisch geändert hat - von der rigorosen Ablehnung von Waffenlieferungen hin zur Befeuerung dieser (Panzer statt Pazifismus). Eventuell hat sich auch bei Die Partei mittlerweile die Haltung zu Waffenlieferungen geändert.

Vielleicht hat jemand anderes mehr.