Wie oft muss eine Wahl stattfinden damit es keine Diktatur ist?
15 Antworten
Die Häufigkeit von Wahlen ist kein Anhaltspunkt für eine Demokratie.
Unser GG legt fünf Grundsätze fest, die das ganz gut beschreiben:
- Allgemein: jeder (ab 18) hat eine Stimme - unabhängig vom Einfluss, Einkommen, Religion usw.
- Unmittelbar: wir wählen die Kandidaten direkt und nicht wie (z.B. in den USA) indirekt über Wahlmänner
- Frei: niemand wird bei seiner Wahl unter Druck gesetzt, es gibt aber auch keinen Zwang überhaupt zu wählen
- Gleich: jede Stimme zählt gleich viel
- Geheim: jeder kann uneinsehbar das Wählen, was er möchte.
Darüber hinaus sind noch verschiedene Kandidaten wichtig, die unterschiedliche (!) politische Positionen haben, die eine echte Alternative sind. Und dass man keine Angst haben muss im Gefängnis zu landen, weil man etwas gewählt hat, was "dem da oben" nicht passt.
Mit der Quantität hat das nichts zu tun. Es geht darum, dass man zwischen echten Alternativen wählen kann. Aber auch Demokratie ist letztlich immer eine Diktatur. Die des Mittelmaßes.
Wie oft, ist egal. Sie könnte 10 Mal im Jahr stattfinden und nicht einmal das würde bedeuten, dass ein Land demokratisch ist. Die Wahlen können ja auch alle manipuliert sein und das spricht für eine Diktatur.
Ganz egal ist die Häufigkeit dann nun doch nicht. Alle 10 Jahre wäre etwas zu lang. Alle 5 Jahre oder so sehe ich als passend an.
Die Wahl muss aber ehrlich, geheim und ohne Druck vonstatten gegangen sein und darf nicht manipuliert worden sein.
Es kommt darauf an, wie gewählt wird.
Weniger die Periodizität ist entscheidend, sondern eher die Qualität der Wahl. Als ideal empfinde ich alle 4 oder 5 Jahre. Alles über 8 Jahre halte ich dann doch für zu lange.