Wie kann Machtmissbrauch mit Hilfe der Gewaltenverteilung verhindert werden?
3 Antworten
Judikative, Legislative und Exekutive arbeiten unabhängig voneinander.
Zur Verhinderung von Machtmissbrauch hat die Judikative, also die Rechtssprechung, eine ganz bedeutende Rolle. So haben die Verwaltungsgerichte unter anderem die Möglichkeit das Handeln von Behörden der Legislative (z.B. Schulen) juristisch zu bewerten und auf Grundlage dessen weitere Veranlassungen zu treffen.
Sollte die Legislative ein Gesetz erlassen, dass gegen ein Menschen- oder Bürgerrecht des Grundgesetzes verstößt hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht dieses für nichtig zu erklären.
Durch die Selbsständigkeit der Organe wird somit garantiert, dass sie sich gegenseitig kontrollieren.
Was Du hier angemerkt hast, betrifft Vorgaben, an die man sich halten sollte. Werden die missachtet, weil man die Macht dazu hat, entsteht Machtmissbrauch. Du hast mit deiner Antwort nicht ansatzweise erklärt, wie die Gewaltenteilung Machtmissbrauch verhindern kann. Das die einen für dies und die andere für was anderes zuständig sind, findet sich überall in unserem Zusammenleben. Die politische Beruhigung mit der Gewaltenteilung ist absolut wirkungslos. Den einzigen Nutzen, den sie produziert ist, dass das Volks sich damit regelrecht an der Nase herumführen lässt. So gesehen ist das freilich ein erstaunlicher Erfolg. Allerdings für die Machtmissbraucher ...
In unseren Medien hört man oft, dass Erdogan in der Türkei die Diktatur eingeführt habe. Aber wie kann man das erklären mit der Präsidialdemokratie, wie es das türkische Volk von sich aus an der Volksabstimmung letztes Jahr eingeführt hatte?
Ist es nicht eher in der parlamentarischen Regierungssystemen so, dass Missbrauch berieben werden könnte, weil das Volk nicht selbst die Kanzlerin bzw. Präsidenten wählen kann? So geschah es doch jetzt auch in Armenien?
Unter dem parlamentarischen Regierungssystem kommt es oft vor, dass man als Bürger die Partei wählt, weil diese ein Parteiprogramm vorlegt. Nach der Wahl aber alles wieder ändert, weil die gewählte Partei ein Bündnis mit einer anderen Partei eingehen muss (Koalition) und in diesem Kompromiss etwas ganz anderes in der Politik geschieht, als dass man ursprünglich erwartet hatte. Ausserdem kann man die Budeskanzlerin auch nicht selber wählen und das nennt man dann Demokratie?
Um die tatsächliche direkte Demoktratie zu bekommen, muss man die Präsidialdemoktratie in einem Land einführen und das Volk dazu auffordern, die Regierung selbst zu bilden. Dann gibt jede Partei ihr Programm bekannt und jeder weiss, wer seine Interessen vertritt. Und gleichzeitig wählt das Volk auch noch den Präsidenten für die nächsten 5 Jahre. Einfacher gehts nicht. So macht es die Türkei bei den nächsten Wahlen auch. Und diese Änderung waren vom Deutschtürken wohl als einleuchtend und für gut befunden worden. Deshalb haben sie dieses Präsidialsystem demokratisch angenommen. So sahen es auch die Türken im eigenen Land und deshalb sind sie in Sache Demoktratie einen grossen Schritt weitergekommen.
Es gibt kaum Länder, die dem Volk so viel Macht geben. Nicht einmal in den USA kann das Volk den Präsidenten direkt wählen.
Hier noch das neue Regierungssystem der Türkei (Präsidialdemokratie):
Das einzig korrekte Demokratiesystem ist das, mit dem die Evolution zur erfolgreichsten Veranstaltung aller Zeiten wurde. Auch zur friedlichste, ist man nicht so bescheuert und unterstellt Tieren Habgier, wenn sie andere töten, um ihr Überleben zu sichern und damit Unterarten zu stärken. Das passiert ja sogar, wenn beispielsweise männliche Löwen die Babylöwen ihrer Nebenbuhler totbeißen und damit sicherstellen, dass nur starker Nachwuchs mit ihrer BeTEILigung entsteht.
Gerichte verbieten die Einreisesperre für Bürger aus 7 Ländern, die Trump verhängen wollte. Weil die Judikative von der Exekutiven getrennt ist.
De facto spielt die freie Presse dabei auch eine wichtige Rolle...
Entschuldigung, aber das ist Nonsens. Allein die Ermächtigung einer bestimmten Gruppe, die damit das Recht auf 's letzte Wort und die Macht bekommt, Gewalt anzuwenden, kann verhindern, dass unrechte Dinge passieren. Das funktioniert aber nur, wenn diese Macht auch tatsächlich einschreitet und sich an die jeweilige Rechtsordnung hält.