Wie kann ein Reichsbürger Polizeibeamter sein?

3 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Das geht nicht zusammen. Ein Reichsbürger kann nicht Polizeibeamter sein. Beamte legen einen Eid auf die Verfassung ab. Ich kann nicht geloben, für die Verfassung einzutreten und gleichzeitig sagen, dass es die Bundesrepublik Deutschland nicht gibt.

Polizist wegen Identifikation mit Reichsbürgerbewegung aus Dienst entfernt (beck.de)

Gerichtsurteil: Entfernung von "Reichsbürger" aus Beamtenverhältnis rechtens | ZEIT ONLINE

ein Reichsbürger erkennt den Deutschen Staat nicht an

Die Aussage dürfte falsch sein. Mangels Friedensvertrag besteht das deutsche Reich weiter, so habe ich es verstanden.

Demnach ist die BRD ein Provisorium, das keine Verfassung hat, sondern ein provisorisches Grundgesetz, das so lange gilt, bis „alle Deutschen“ eine Verfassung beschließen. Das ist nie passiert.

Der DDR-Beitritt wäre die Chance gewesen und wurde 1990 auch gefordert.

Bild zum Beitrag

 - (Reichsbürger, Polizeibeamter, nicht anerkennen)

Fux444  21.05.2024, 17:17

Das hat sogar das Bundesverfassungsgericht festgestellt.

Auch die sogenannten Reichsbürger müssen von irgend etwas leben.

Woher ich das weiß:Recherche

Kleiner531  21.05.2024, 17:22

Klar müssen sie leben können. Sollen sie Salat anpflanzen oder etwas anderes, aber sie dürfen keine Beamten sein