Wie kann der Bundeskanzler abgewählt werden?
Ich frage aus Interesse.
2 Antworten
Mit einem so genannten konstruktiven Misstrauensvotum.
Das bedeutet, dass eine*r im Parlament sein muss, der auch die Führung übernehmen will, falls er eine Mehrheit findet.
Erlebt der Kanzler eben mal eine Abstimmungsniederlage und es ging um die Regierung, nennt man es ein destruktives Misstrauenvotum. Da dies zum dem Chaos führen könnte, das in der Weimarer Republik herrschte, ist dieses in unserem Grundgesetz nicht vorgesehen.
Es muss dazu einen Misstrauensantrag mit einem Gegenkandidaten geben, der im Parlament angenommen wird.
Oder eben eine reguläre Bundestagswahl.