Wer genau sind die Flüchtlinge mit folgenden Kriterien?
Da Nancy Faeser (SPD) Flüchtlinge mit folgenden Kriterien wählen lassen will, würde ich gerne wissen, wer sie sind.
Die Kriterien sind: nicht EU-Bürger mit unbefristeten Aufenhaltstitel, die mindestes 6 Monate in Deutschland leben.
Das ausgerechnet so ein Vorschlag von der SPD kommt, wundert kaum. Flüchtlinge werden kaum die AfD wählen, so dass es zum Vorteil für die SPD/Grüne werden würde.
Also wer sind diese Flüchtlinge? Ich meine welche Nationalität haben genau diese Flüchtlinge?
3 Antworten
Ich habe mich gestern auch erst einmal verschluckt als ich den Satz mit den 6 Monaten laß. Gut das die Panne zügig korrigiert wurde aber sehr schlecht das es die Überhaupt gab.
Nun um es auch hier klarszustellen. Es geht um daskommunale Wahlrecht (und nur um das kommunale) für anerkannte Asylanten mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht wenn die/der Betreffende mindestens 6 Jahre in Deutscjland gelebt hat. Das wäre eine Anpassung an die Rechte die auch EU Bürger die Ihren Wohnsitz in Deutschland haben besitzen.
Kann man machen, ob man es machen sollte ist die andere Frage. Zurecht wurden ja die Fristen zur Einbürgerung verkürzt und dort gibt es weitere Pflichten die zu erfüllen sind um diese zu erlangen. Warum man ein Wahlrecht ohne Einbürgerung einräumen sollte ist diskutabel. Mehr als Angleichung an EU Bürger (wobei Deutsche im EU Ausland ja auch ganz andere Rechte haben als in nicht EU Ländern) und "Intergratiion bei der Stadtteilgestaltung" fallen mir da aus dem Stand nicht ein.
Ich glaub Frau Faeser hat beschlossen dass die doch lieber in Berlin bleiben würde und haut jetzt blödsinnige Forderungen raus um auch den letzten SPD Sympathiesanten der noch halbwegs bei Verstand ist, davon ab zu halten sie zur MP in Hessen zu wählen.
Die 6 Monate wurden bereits revidiert, angeblich handelte es sich dabei um einen Druckfehler, sollte 6 Jahre heißen... Kann man glauben oder nicht.
Ich könnte mir vorstellen, um schnell an Wählerstimmen kommen zu können würde die SPD da die Mühlen etwas schneller mahlen lassen, wozu noch Anträge prüfen oder so... Hauptsache das Kreuz sitzt an der richtigen Stelle ;-) Ich wünsche der Dame so eine Klatsche bei der Wahl, dass sie in Deutschland für immer von der Bildfläche verschwindet und ein nettes Büro irgend wo in einem Keller in Brüssel bekommt.
6 Monate ist utopisch, die Behörden brauchen eher 6 Jahre bis der Antrag geprüft ist.