Was sind Gesetzesentwürfe?
Was sind Gesetzesentwürfe?
Und was sind die Gesetzesentwürfe in der Politik?
4 Antworten
Ein Gesetzentwurf oder Gesetzesentwurf ist der vollständig ausformulierte Gesetzestext (Entwurf), der den gesetzgebenden Körperschaften zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird. Bis zur Schlussabstimmung führt der Titel des Gesetzestextes die Bezeichnung „Entwurf eines Gesetzes …“.
Das Parlament kann ja nicht aus dem freien irgendwelche Gesetze erschaffen. Es muss irgendein Papier geben, über das abgestimmt wird. Das sind Gesetzesentwürfe.
Da die Politik ein weites Feld ist, ist jeder Gesetzesentwurf bestandteil der Politik. Die Regierung, die Regierungsfraktionen bringen Gesetzesentwürfe ein, die dann in der Regel beschlossen werden; die Oppositionsparteien haben zwar in der Regel keine Chance die Entwürfe durchzubringen, können so aber einbringen, dass sie auch Regierungsverantwortung übernehmen könnten und wie sie gedenken ihre Positionen umzusetzen.
Einfach erklärt: Wenn eine Partei ein Gesetz einbringen möchte, dass ab morgen Rot in Grün geändert werden soll, ist das ein Entwurf.
Die Farben waren sinngemäß gemeint. Das war nur ein Beispiel.
ein gremium schreibt einen vorschlag, wie ein neues gesetz aussehen soll. das heißt gesetzesentwurf.
wenn dem entwurf vom bundesrat zugestimmt wird, wird daraus dann ein gültiges gesetz.
Darf man das?