Was passiert wenn man ein Blitzer Bußgeld nicht zahlen kann?
4 Antworten
Gibt es Ärger und Post vom Amtsgericht.
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) § 68 Zuständiges Gericht. (1) Bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid entscheidet das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Verwaltungsbehörde ihren Sitz hat. Der Richter beim Amtsgericht entscheidet allein.
Reagiert der Betroffene nicht auf die Mahnung, so wird das Verfahren an die Vollstreckungsbehörde weitergeleitet. Hierdurch entstehen weitere Kosten, die zu dem Bußgeld und den Mahnungsgebühren hinzugerechnet werden. Sollte sich der Betroffene immer noch weigern zu zahlen, so kann im schlimmsten Fall eine Erzwingungshaft angeordnet werden.
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) § 68 Zuständiges Gericht. (1) Bei einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid entscheidet das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Verwaltungsbehörde ihren Sitz hat. Der Richter beim Amtsgericht entscheidet allein.
Die Vollstreckungsbehörden ist das Ordnungsamt, also die gleiche Stadtverwaltung oder Kreisverwaltung!🤷♂️
Es geht hier nicht um den Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid, sondern darum, dass der Fragesteller die geforderte Summe nicht zahlen kann!
Meine Schwägerin, die natürlich immer zahlen konnte, las einmal - fragt sich nur wo - dass die entsprechenden Stellen gar nicht merken, wenn jemand zwar zahlt, aber nicht die ganze Summe. (-das war allerdings vor der Computerzeit). Jedenfalls zahlte meine Schwägerin zwar brav alle ihrer zahlreichen Knöllchen, aber immer mit deutlichem Abzug. Und dann irgendwann stand der Gerichtsvollzieher vor dem Haus.
Setze dich mit der Bußgeldstelle in Verbindung und vereinbare eine Ratenzahlung.
Wenn du nicht zahlst wird es durch Mahnkosten, Gerichtskosten und Gerichtsvollzieher immer mehr und kann sich schnell vervierfachen.
Wenn man solche Zahlungen nicht auf einmal Zahlen kann kann man sich Eine Ratenzahlung bei der Busgeldstelle aus machen . Oder Man muss mit einer Mahnung Rechnen was bis zu einer so Genannten Gehaltspfändung kommen kann
Das macht die Behörde selber. Da hat das Amtsgericht nichts mit zu tun! Behörden dürfen ja auch selber pfänden!