Was passiert wenn jetzt in Thüringen die Nazis gewinnen?
Also wenn sie bei der Wahl auf Platz 1 sind.
6 Antworten
Da es nicht so viele Nazis gibt, wie gerne mal behauptet wird. Richtige Nazis gibt es vielleicht ein paar Tausend... werden die auch nienals regieren. Es können aber rechtsextrem eingestufte Partein wie die AfD gewinnen. Dann werden sie eben auf Landesebene einiges neues fordern. Und selbst, wenn sie nicht gewinnen, dann sind sie in der Opposition und machen quasi ,,Druck".
Es kommt darauf an, wie viel Prozent erreicht werden. Bei 30%, wie es Umfragen besagen, ist die AfD zwar stärkste Partei in Thüringen, auch mit etwa 1/3 aller Sitze im Landtag durch die Parteien, welche an der 5%-Hürde scheitern, dennoch wird es realistischerweise eine Koalition aus CDU, BSW und SPD geben, da die CDU sowohl eine Koalition mit der AfD als auch mit der Linken ausgeschlossen hat. Damit hat die AfD lediglich bei Verfassungsänderungen eine Chance, Gesetze zu blockieren. Bei über 50% der Sitze im Landtag würde die AfD alleine regieren und alle Gesetze beschließen, bis auf Gesetze, welche eine 2/3 Mehrheit benötigen. Bei über 66% aller Sitze kann die AfD in Thüringen Gesetze jeglicher Art beschließen.
Quellen: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm , https://www.welt.de/politik/deutschland/article252979094/Landtagswahlen-Die-Angst-der-anderen-vor-einer-Blockade-Macht-der-AfD.html
In Thüringen gibt es weniger Einwohner als in Berlin.
Und ich habe die BRD sogar noch erlebt als Thüringen Ausland war - und hey, das hat funktioniert.
Also was soll passieren. Da in der ostdeutschen Provinz fällt ein Sack Reis um.
Dann stellt sich der Spitzenkandidat mit seiner allseits bekannten Vorliebe für Nazi-Parolen zur Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten. Es kommen Liebesgrüße aus Moskau verbunden mit einer lebhaften Reisediplomatie, damit endlich wieder Frieden einkehrt in der Ukraine
Dann wird niemand mit ihnen koalieren wollen.
Platz 1 garantiert keine Regierungsbeteiligung.
eine Nazi-Partei gibt es doch gar nicht