Was passiert, wenn die AFD gewinnt?
Mich würde es interessieren wie sich Deutschland verändern würde wenn die AFD an die Macht käme
12 Antworten
D würde sich Richtung Schweiz verändern:
- gesteuerte Einwanderung von Qualifizierten, Quoten für echte Flüchtlinge, Abschiebung von Nichtasylanten und Kriminellen (alle anderen dagegen)
- Volksabstimmungen würden die parlamentarische Demokratie ergänzen und verbessern (alle anderen dagegen)
- nationale Souveränität würde nicht weiter an den undemokratischen Machtapparat in Brüssel abgegeben werden (Merkel, Schulz, Grüne für weiteren Ausbau der Brüsseler EU)
- D würde CETA und TTIP ablehnen (Merkel und Schulz sind dafür)
- europäische Schuldenunion würde nicht kommen (Merkel wackelt, Schulz ist dafür).
Allerdings würde man auch bei den AfD-Politikern damit rechnen müssen, dass die Macht korrumpieren kann.
Noch wichtiger wären also wirklich unabhängige, mutige und investigative Medien.
was Andersdenkende machen, ist immer Propaganda oder Populismus oder Hetze.
Volksabstimmungen sieht das GG ausdrücklich vor
Art. 20: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt." Mit einfachen Gesetzen wären Volksabstimmungen also einzuführen, wie es die Verfassungsväter auch wollten.
Das Asylrecht ist in der gegenwärtigen Form gescheitert, da ja Abgelehnte nicht angeschoben werden (können). Asylanträge also von deutschen Botschaften beantragt, illegale Einreise ohne Pass bedeutet wie in anderen Ländern Abweisung.
Schuldenunion haben wir über die Target-Regeln heute schon.
Nationale Rechte sind zum Teil schon in Brüssel, die Gesetzgebung in Berlin ist immer mehr eine Umsetzung Brüsseler Anordnungen.
Bei dir also wie immer Unwissenheit, Verdrängung und eine rosa Brille.
- Der Artikel 20 hat überhaupt nichts mit Volksabstimmungen zur Gesetzgebung auf Bundesebene zu tun. Dazu empfehle ich Lektüre der Artikel 70 - 82
- Die Umsetzung des Asylrecht hat nichts damit zu tun, dass es im Grundgesetz garantiert ist. Das sind Defizite in der praktischen Umsetzung. Quoten für Flüchtlinge wie du sie in Aussicht stellst, gibt der Artikel 16a eindeutig in der gegenwärtig Form nicht zu.
- Die Targetsalden der nationalen Notenbanken haben nichts, aber auch gar nichts mit einer Schuldenunion zu tun, und nicht einmal thematisch mit mit deiner ursprünglich Unterstellung, Merkel würde gegenüber den Forderungen Anderer wackeln.
- Natürlich hat die EU Einfluss auf die deutsche Politik. Und selbstverständlich gibt es europäische Gesetze, die in nationales Recht umgesetzt wurden. Aber darum ging es in deiner ursprünglichen Aussage nicht. Die behauptest, dass die Politiker weitere nationale Rechte abgeben wollen. Das ist kompletter Unsinn.
- Für dich wäre es schmeichelhaft, wenn du nur unwissend wärst. Ich glaube eher, dass du die Wahrheit wider besserem Wissen bewusst verfälscht, um hier Propaganda zu verbreiten.
Gut gebrüllt, Löwe. Leider nur Unwissenheit, Ablenkungen, Ausflüchte und Unterstellungen.
Die AfD kann nicht an die Macht kommen.
Die Partei ist viel zu jung, und hat sich noch gar nicht richtig formiert.
Rein hypothetisch, wenn sie an die Macht kommen würde, und ich der Parteivorsitzende wäre, dann würde ich den vorgenannten Umstand auch so benennen. Dabei würde ich mir in der Personal- und Kompetenznot Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und den Universitäten holen, die kompetent das umsetzen, was man im Wahlprogramm beschlossen hat.
Dabei würde ich größtes Augenmerk darauf legen, dass die Ministerien mit fachlich orientierten Personen besetzt sind. Das Umweltministerium, nur als Beispiel, würde von mir weder mit einem Lehrer, noch mit einem Rechtsanwalt besetzt. Da käme dann jemand aus der Land- und Forstwirtschaft rein.
Das wird nicht passieren aber wenn du dich dafür interessierst kannst du ja mal das Wahlprogramm der AfD durchlesen. Sie sind unter anderem gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik, Flüchtlinge sollen also schneller abgeschoben werden dürfen und wie man ja schon gehört hat, sollen die ja eh an den Grenzen erschossen werden dürfen. Außerdem sind sie gegen Frauenrechte und wollen das alte Frauenbild wiederherstellen. Noch dazu sind sie gegen jegliche Minderheit in Deutschland (also andere Sexualitäten, Ausländer, ...) und wollen diese Verbieten bzw. mit weniger Rechten ausstatten. Ein weiterer Punkt ist die Umweltpolitik, denn wenn es um die AfD geht, gibt es überhaupt keinen Klimawandel und damit auch keinen Sinn, die Umwelt zu schützen
Das könnte passieren schau dir die Prozente in sachsen Anhalt und sachsen an
"Außerdem sind sie gegen Frauenrechte und wollen das alte Frauenbild wiederherstellen. Noch dazu sind sie gegen jegliche Minderheit in Deutschland (also andere Sexualitäten, Ausländer, ...) und wollen diese Verbieten bzw. mit weniger Rechten ausstatten"
Du scheinst dich gut auszukennen. Kannst du daher etwas präziser werden?
wenn du willst, können wir uns ja über PN austauschen, ich schicke dir einfach mal eine Freundschaftsanfrage :)
Schau dir Polen und Ungarn an, ich denke in die Richtung würde es gehen, nur noch radikaler.
erst mal bitte präzisieren:
wenn die AfD was* gewinnen würde.
*die Wahl in SH in NRW - die Bundestagswahl oder wie oder was
oder meinst du, wenn sie die Macht jetzt, heute sofort durch rinen Staatstreich an sich reißen würde
Überwiegend heiße Luft:
Merkel hat mit Zähnen und Klauen und gegen nationale und internationale Widerstände gegen die Schuldenunion gekämpft. Da wird sie jetzt, wo es niemand mehr fordert, ganz sicher nicht wackeln.
Ich habe auch von keinen nationalen Rechten gehört, die aktuell an die EU übertragen werden sollten.
Also, wie immer, nichts als inhaltslose Propaganda.