Was passiert, wenn die afd für Scholz stimmt am 16. Dezember bei der Vertrauensfrage?
Die mache ja alles um die Demokratie zu veralbern. Siehe Thüringen.
Das könnte bedeuten, dass Scholz weiter regiert.
Kleine Klarstellung: Die Vertrauensfrage soll am 16. gestellt werden, die Abstimmung wird wohl erst am 18. 12. erfolgen.
Wie kommst Du auf den 16. Dezember?
Weil das der jetzt aktuell angedachte Termin ist.
Nein. Der 23. Februar, obwohl in zwei Bundesländern anscheinend dann Winterferien sind.
Das ist der Wahltermin. Es geht um die Vertrauensfrage. Aber du hast Recht, die Abstimmung ist erst am 18. 12.
Habe ich aber noch nirgendwo gelesen.
Phoenix
2 Antworten
Tatsächlich wäre das gar nicht so dumm vom seiten der AFD für Scholz zu stimmen, weil. Dann gibt es 2 Möglichkeiten für scholz.
- Er lehnt ab und müsste dann aktiv zurücktreten was ihm sicher nicht schmecken würde da er in dem Fall ja massive Geldeinbußen zu verbuchen hätte.
- Wir hätten endlich gelebte Demokratie im Bundestag. Die Regierung wäre quasi Handlungsunfähig da Rot-Grün keine Mehrheit mehr hätte. Die CDU könnte zusammen mit AFD und FDP nahezu alles was sie wollen durch den Bundestag bringen bis zur regulären Wahl, da sie eine Mehrheit haben. Das ganze wäre wohl sogar ok da man ja die sogenannte Brandmauer gegen die AFD nicht einreißen müsste, diese hätte auf dem Papier weiter bestand man würde ja nicht mit ihr Koalieren aber man würde alles was man gemeinsam beschließen will durch den Bundestag bringen und da gibt es schon einiges wobei sich CDU und AFD als auch FDP einig sind.
Warum sollte die AFD nicht für Scholz stimmen der eine besteht auf die Brandmauer der andere will Sie verbieten, wie heißt es so schön
man sieht sich immer 2 mal im Leben.
Die AfD wird Scholz sicher nicht aus Überzeugung unterstützen, sondern den Moment nutzen, um die Regierungskoalition bloßzustellen – es zeigt, wie wenig Rückhalt Scholz sogar in den eigenen Reihen hat.
Im Gegenteil, die AfD nutzt das demokratische Instrument der Vertrauensfrage genau so, wie es vorgesehen ist – um die Regierung herauszufordern und Verantwortung einzufordern.
Und würde nach meinem Szenario den Kanzler stützen.
Wenn Scholz nur mit AfD-Stimmen im Amt bleibt, zeigt das doch, wie fragil seine eigene Mehrheit ist – da hilft auch kein Fingerzeig auf die Opposition.
Oder es zeigt, dass die Ampel so instabil ist, dass sie sogar auf die Stimmen der AfD angewiesen wäre, um weiterzuregieren :)
Sie will ja nicht mr regieren. Un will keine Stimmen der afd
Tja dann sollte die Regierung sicherstellen, dass sie ihre eigene Mehrheit zusammenhält, statt sich über mögliche Stimmen der AfD zu sorgen 😛
Du hast meine frqge nicht verstanden glaube ich
Doch, ich habe sie verstanden. Es bleibt dabei: Wenn Scholz nur mit AfD-Stimmen das Vertrauen erhielte, zeigt das mehr über die Schwäche seiner Koalition als über die AfD 🤣
Das mag sein, aber wenn er auf die AfD angewiesen wäre, um das Vertrauen zu bekommen, wäre das ein klares Zeichen für das Versagen seiner eigenen Regierung.
Er will das ja beenden. Schlimmer als das Vertrauen ausgesprochen zu bekommen kann es für ihn nicht kommen.
Wenn das Vertrauen seiner eigenen Leute ihm so wenig wert ist, sollte er vielleicht tatsächlich seinen Platz freimachen.
Du hast das Szenario nicht verstanden. Es geht darum, dass die afd die Gelegenheit hat, Scholz am Nasenring durch die Manege zu führen.
Wenn Scholz sich von der AfD „vorführen“ lässt, sagt das mehr über seine Führungsschwäche als über die AfD aus 🤣
Nein, dieses Szenario sagt mehr über die afd aus und ihr Demokratieverständnis.
Es zeigt dann nur, wenn die afd es so machtr, dass sie die Deomokratie nicht versteht.