Was passiert mit den beschlagnahmten Besitztümern der Oligarchen?
Werden sie zeitnah versteigert? Werden sie (falls möglich) eingemottet - und sobald die Sanktionen (warum auch immer) beendet sind, zurückgegeben?
4 Antworten
Nette Frage.
Zeigt sie doch mal wieder auf, wie sich spontane politische Äußerungen von den tatsächlichen Gegebenheiten entfernen.
Man kann nur etwas beschlagnahmen, wenn klar ist, dass sie tatsächlich diesen Oligarchen gehören. Wir wissen das, klar, aber Eigentumsverhältnisse rechtlicher Art sind etwas anderes. Diese Besitzverhältnisse sind über Firmen so verschleiert, dass in Deutschland bislang nicht einmal Konten eingefroren wurden. In Hamburg soll gerade eine Jacht im Wert von zig Millionen umgebaut werden. Auch sie wurde nicht beschlagnahmt.
Quelle: Freitag abend, heute im 2.
Man kann genausogut das Thema Energie nehmen. Absichtserklärungen gibt es genug, aber was passiert tatsächlich? Allein die EU kauft für 1 Milliarde Euro -offenbar täglich- Energierohstoffe aus Russland, mehr noch als vor dem Krieg. Und da frage ich mich auch, wieso unser Gas und unser Sprit so teuer geworden sind.
Es ist einfach traurig wie politische Aussagen heutzutage benutzt werden um uns zu manipulieren.
Heute um 14.25 Uhr berichtete der Spiegel über eine sehr praktische Lösung aus London:
:)
Eine Beschlagnahme dieser Yachten oder Immobilien wäre nicht rechtens. Es ist das Eigentum der Besitzer. Was kann ein Oligarch dazu, wenn Putin glaubt, einen autoritären Saat wie die Ukraine überfallen zu müssen.
Diese Oligarchen wurden zwar nur in Zusammenarbeit mit Putin so reich, weil auch Putin davon profitiert. Deshalb gibt es noch lange keinen Grund, denen deren Besitztümer zu enteignen. Dann müsste erst mal festgestellt werden, wer der Eigentümer solcher Yachten oder Immobilien ist und was man dem vorwerfen kann, was eine Enteignung rechtfertigen könnte.
Das wird wohl nicht gelingen.
...die werden vorerst weiter eingefroren bleiben bis sich die Lage in Russland
und der Ukraine gebessert hat.
Und wenn unsere oder sonstige Auslandbanken und Behörden ihre korrupten Finger im Spiel hatten, indem sie Schwarzgeld gewaschen haben, werden noch ein paar Köpfe rollen oder es wird wie immer unter den Teppich gekehrt.
....eingefroren bedeutet nicht gleich weggenommen. Die Zahlungen werden
wahrscheinlich ausgesetzt.
Heute um 14.25 Uhr berichtete der Spiegel über eine sehr praktische Lösung aus London:
:)
Denke, der Staat behält das erstmal ein und könnte es an Nicht-Oligarchen veräußern. Was mich daran stört ist, dass der Staat das schon immer wusste, woher das Korruptionsgut stammte und immer den Mund gehalten hat. Auch nicht gerade koscher.
Heute um 14.25 Uhr berichtete der Spiegel über eine sehr praktische Lösung aus London:
:)
Also findet kein Besitzerwechsel statt? Wer zahlt dann die laufenden Kosten z.B. der Werften?