was ist ein Unrechtsstaat? Und beispiele
hey. was ist ein Unrechtsstaat? Ich hab schon viel gegoogelt aber nichts gefunden. Könntet ihr mir auch beispiele aus heutiger zeit und der vergangenheit nennen? DANKE
10 Antworten
Es gibt einerseits Rechtsstaaten. Diese beachten die grundlegenden Rechte des Menschen (die vom Naturrecht hergeleitet werden und von der Freiheit und Gleichheit aller Menschen ausgehen).
Besonders aber respektiert ein Rechtsstaat die Gesetze, also das Recht. Er handelt nicht willkürlich. Die Gesetze wiederum müssen auf eine Verfassung oder Grundgesetz zurückgehen, und verfassungsmäßig beschlossen werden,
Der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Demokratie besteht darin, dass ein allmächtiger König sich genauso an Recht und Verfassung halten kann, und ein Volk genauso gut die Menschenrechte nicht beachten könnte.
Ein Unrechtsstaat andererseits respektiert die Menschenrechte nicht und setzt sich oft über die Gesetze und sogar die Verfassung hinweg. Die Richter sind nicht unabhängig und dienen treu dem System.
Wie in einem Polizeistaat werden die Menschen streng überwacht und es herrscht oft Willkür.
Beispiele für einen Unrechtsstaat:
- Deutschland 1933 - 1945 (http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_102-14899,_J%C3%BCterbog,_Referendarlager.jpg) Hier sieht man wie das Recht "an den Galgen gehängt wird"
- Nordkorea könnte man deshalb als Unrechtsstaat bezeichnen, weil es dort in der Verfassung Grundrechte gibt (mehr als im deutschen Grundgesetz), die aber nicht eingehalten werden.
- In der Antike waren viele Länder Unrechtsstaaten, da in ihnen der stärkste aus der Sippe herrschte. Dies hat sich erst mit der Ankunft der Römer geändert.
- Auch im Mittelalter gab es noch nicht überall Gesetzestexte.
- Myanmar wurde 2008 vom Verwaltungsgericht Karlsruhe sozusagen "per Urteil" zu einem Unrechtsstaat erklärt (aufgrund der seit Jahren andauernden Militärdiktatur)
Ein Unrechtsstaat ist eine Staatsgewalt, die ihrer Bevölkerung (offensichtlich oder aber auch unoffensichtlich) zu ungut tut. Beispiel: Deutschland: Deutschland ist ein unoffensichtlicher Unrechtsstaat seid den Regierungszeiten der SPD mit Gerhard Schröder als Bundeskanzler geworden. Schleichend werden dem Volk Geschichten aufgezwungen - wie z.B.: Das aufzwingen des Euros, die E10 Benzinkatastrophe, das Verbot der Glühbirnen, das ständige sinnlose verpumpen des Staatsgeldes in andere Länder, usw, usw... Es wird alles schöngeredet - dass das alles unbedingt Nottut was aber in wahrheit garnicht stimmt. Und das Volk eines Unrechtsstaates wird immer "kleingehalten".
Also ich weiss, was ein Rechtstaat (ohne Doppel-"ss") ist: Der Bürger hat seine Rechte gegenüber dem Staat; freie Meinungsäusserung; gerichtliche Ansprüche; ...
Das Gegenteil von Rechtstaat ist der Willkürstaat: Der Bürger hat gegenüber dem Staat keine Rechte. Vermutlich ist das Dasselbe wie ein Unrechtsstaat.
Der Begriff wurde/wird hierzulande oft im Zusammenhang mit der ehemaligen DDR verwendet . (siehe Wikipedia/ Unrechtsstaat) Heute hat sich auch der Begriff "Schurkenstaat" etabliert:
Das ist ein Begriff, den es im Völkerrecht garnicht gibt! Viele Staaten dieser Welt kennen ihn daher auch nicht. Der Ausdruck ist ein Produkt der alten BRD und war und ist gegen die DDR gerichtet. Die BRD gerierte sich so als rechtschaffener Staat, als ein Art moralischer Saubermann, ungeachtet all der Sauereien die sie beging und begeht. Wer besonders aggressiv antikommunistisch drauf ist, der gebraucht auch gut und gern diesen Kampfbegriff.