Was ist der Unterschied zwischen der parlamentarischen Demokratie (Deutschland) und dem Präsidialsystem?
3 Antworten
Deutschland hat die parlamentarische Demoktratie, was nicht zwingend als gut gesehen wird, wenn es um den Volkswillen geht. Die Türkei hatte bisher auch das gleiche System wie wir, änderte es nun auf die Neuwahlen im Juni zur Präsidialdemokratie. Warum änderte die Türkei das Sytem?
Unter dem parlamentarischen Regierungssystem kommt es oft vor, dass man als Wahlbürger die Partei wählt, weil diese ein Parteiprogramm vorlegt. Nach der Wahl aber alles wieder ändert, weil die gewählte Partei ein Bündnis mit einer anderen Partei eingehen muss (Koalition) und in diesem Kompromiss etwas ganz anderes in der Politik geschieht, als dass man ursprünglich erwartet (gewählt) hatte. Ausserdem kann man die Budeskanzlerin als Wahlbürger auch nicht selber wählen und das nennt man dann Demokratie?
Um die tatsächliche direkte Demoktratie zu bekommen, muss man die Präsidialdemoktratie in einem Land einführen und das Volk dazu auffordern, die Regierung selbst zu bilden. Dann gibt jede Partei ihr Programm bekannt und jeder weiss, wer seine Interessen vertritt. Und gleichzeitig wählt das Volk auch noch den Präsidenten für die nächsten 5 Jahre. Einfacher gehts nicht. So macht es die Türkei bei den nächsten Wahlen auch. Und diese Änderung waren vom Deutschtürken wohl als einleuchtend und für gut befunden worden. Deshalb haben sie dieses Präsidialsystem demokratisch angenommen. So sahen es auch die Türken im eigenen Land und deshalb sind sie in Sache Demoktratie einen grossen Schritt weitergekommen.
Es gibt kaum Länder, die dem Volk so viel Macht geben. Nicht einmal in den USA kann das Volk den Präsidenten direkt wählen.
Hier noch das neue Regierungssystem der Türkei (Präsidialdemokratie):
Und hier das Deutsche Regierungssystem (Föderation):
In einem Präsidialsystem sagt ein einziger wo es lang geht. Wenn dann jemand daher kommt und ihm sagt dass seine Entscheidungen schwachsinnig sind, wirft er denjenigen einfach ins Gefängnis.
In einer parlamentarischen Demokratie sind die Parlamentarier vom Volk gewählt. Sie streiten sich im Parlament über den richtigen Kurs und manchmal kommt dabei auch etwas Produktives heraus.
Das verwirrt mich jetzt gerade. Ich habe als Hausaufgaben auf, die Unterschiede zu nennen. Und wenn man etwas recherchiert, dann wird gesagt dass beim Präsidialsystem alle Organe unabhängig voneinander fungieren, bei der parlamentarischen Demokratie seien legislative und exekutive eng miteinander verbunden.
Müsste dann der erste Absatz deiner Antwort nicht umgekehrt sein und eher auf die parlamentarische Demokratie zutreffen?
Ich kenne mich mit dem Thema nicht so gut aus.
Du hast Recht! In Frankreich ist der President einer von den "Guten". Ich dachte bei meiner Antwort an Länder wie die Türkei oder Russland. Wenn Erdogan erst einmal Präsident ist, wird es für die Journalisten vermutlich noch schlimmer werden. Dann wird er sicherlich ein Gesetz gegen "Majestätsbeleidigung" erlassen und wenn einer ihn schräg von der Seite ansieht... Insgesamt gesehen halte ich das Präsidialsystem tatsächlich für schlechter als die parlamentarische Demokratie.
Grundsätzlich unterscheidet man in zwei Systeme. Die "Direkte Demokratie" und die "Repräsentative Demokratie".
Bei der direkten Demokratie könnte das Volk immer über alles gemeinsam abstimmen - es gibt dort keinen der das Volk repräsentiert (vertritt). Es gibt auf der ganzen Welt keine direkte Demokratie. Selbst die Schweiz ist in dem Sinne keine direkte Demokratie, denn die Umsetzung der Gesetze macht dort die Regierung (also Repräsentanten / Vertreter) und nicht das Volk selber. Das ist ein wichtiger Unterschied.
Die "Repräsentative Demokratie" kann sich in viele verschiedene Systeme untergliedern. Die wichtigsten aber sind die "Parlamentarische Demokratie" und die "Präsidiale Demokratie".
Zum Vergleich habe ich sie mal vereinfacht gegenüber gestellt.
In Deutschland gilt die "Parlamentarische Demokratie". Das Volk wählt die Politiker in das Parlament. Dort sollen diese dann für eine bestimmte Zeit das Volk vertreten und die Regierung bilden. Dabei geht es hauptsächlich darum Gesetze vorzuschlagen und zu erlassen. Kontrolliert und ausgeführt wird das durch den Bundestag (Abgeordnete) und den Bundesrat (Ministerpräsidenten / Länder). Der Bundeskanzler und der Bundespräsidenten können selber keine Gesetze erlassen, jedoch muss der Bundespräsident die Gesetze prüfen und zulassen die aus dem Bundestag und Bundesrat kommen.
In den USA, Frankreich (mit Einschränkung) oder auch in Russland gilt die "Präsidiale Demokratie". In einer "Präsidialen Demokratie" wird ein Präsident vom Volk oder über die Vertreter des Volkes gewählt (USA = Wahlmänner, Russland = Duma). Dieser hat sehr hohe Befugnisse. Er kann viele Gesetze alleine erlassen und andere Gesetze blockieren. Dagegen steht der Senat und das Repräsentantenhaus. Die Politiker darin werden auch vom Volk gewählt (Senat / Senatoren = Ministerpräsidenten, USA 2 Senatoren pro Staat) - das Repräsentantenhaus wird mit Politikern der Parteien gefüllt in Proportion zu den Wahlergebnissen und den Bewohnern des jeweiligen Staates. Ein grosser Staat mit vielen Einwohnern hat also mehr Politiker im Repräsentantenhaus. Das Repräsentantenhaus schlägt normalerweise Gesetze und Änderungen vor, der Senat kontrolliert und genehmigt sie. Letztlich hat aber der Präsident die Entscheidungsgewalt und kann Gesetze ablehnen oder genehmigen. Er hat sogar ein Veto - Recht mit dem er Gesetze ablehnen kann die mit 2/3 Mehrheit durch Senat und Repräsentantenhaus gegangen sind. In der "Präsidialen Demokratie" ist der Präsident die wichtigste Figur, dagegen in der "Parlamentarische Demokratie" die regierende Partei inkl. Bundeskanzler.
Ich hoffe damit ist das besser klar geworden.
Ja aber du beschreibst das Präsidialsystem ja als "schlecht", es ist doch eine Art der Demokratie und z.B. in Frankreich kommt man doch auch nicht gerade in den Knast wenn man was gegen den Präsidenten sagt ????