Was hat die CDU/CSU versprochen, aber nciht eingehalten?
Bei der FDP war es j zum Beispiel die Gelder für Studenten, welche sie am Schluss dann tatsächlich widersprüchlich gekürzt haben.
4 Antworten
Es wurde mit der Senkung der Mehrwertsteuer um 1% geworben. Als dann die Groko kam wurde die Mehrwertsteuer nicht gesenkt, blieb auch nicht gleich, sondern wurde sofort um 2% angehoben.
Das war der krasseste Bruch eines Wahlversprechens.
Und Helmut Kohl versprach den Aufbau Ost "aus der Portokasse", stattdessen kam der Solidaritätszuschlag und die Abschaffung des Buß- und Bettages als gesetzlicher Feiertag.
Grundsätzlich finde ich es schwierig von Wahlversprechen zu reden. Es ist vielmehr ein Wahlprogramm. Keine Partei hat im Bundestag und im Bundesrat über 50 % oder gar die 2/3 Mehrheit. Also muss sie Kolonisationen eingehen. Und das heißt Kompromisse machen.
Hinzu kommt das veränderte Umstände anderes Handeln erfordert.
Es ist jetzt kein Zeichen von Stärke, wenn man stur an seiner Meinung festhält. Insofern denke ich, ist es kein Böser Will, wenn man zu anderen Entscheidungen kommt.
Wobei es bei Söder in Bayern schon auffällig ist, dass es seine Position je nach Stimmungslage schon öfters mal vollkommen gedreht hat.
https://www.deutschlandfunk.de/reihe-versprochen-gebrochen-wahlversprechen-und-was-aus-100.html
Das Erste ist schon ein Brüller. Söders Weltraumprogramm
Moin,
- Kohlkopf: Blühende Landschaften im Osten ... Ja das ist eingetreten... weil genau dort die Betriebe abgerissen worden sind wo viele gearbeitet haben ... das wurde aber eigentlich anders verstanden ...
- Kohlkopf: Die D-Mark ... Jeder konnte die D-Mark haben ... nur keiner hatte mehr Jobs um sie zu bekommen ...
- Merkel: Klimakanzlerin ... War sie nicht ...
- Merkel: Man muss die Laufzeiten der AKW verlängern um Steuereinnahmen zu generieren... Ende vom Lied: Der Steuerzahler hat draufgezahlt !
- Merkel: Mit mir gibt es keine Maut: Doch ... nur die EU konnte da was verhindern ...
(anderen Regierungsparteien stehen dem nicht nach ...)
Grüße