Was halten sie vom AfD verbot?
Hallo zusammen,
Würde mich wirklich interessieren was sie zu dem Thema AfD Verbot sagen
Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen
5 Antworten
Wird wohl auch nicht passieren.
Er ist aber nicht irgendein Jurist sondern jener, der das NPD Verfahren mitgeleitet hat und somit tiefer im Thema und Erfahrung ist, die meisten anderen. Hätte man auch wissen können, wenn man es sich vor dem Kommentieren angeschaut hätte.
Die NPD wurde nicht verboten, weil sie nicht bewiesen rechtsextrem und verfassungsfeindlich wäre, sondern NUR, weil sie laut Gericht "zu klein und zu unbedeutend" sei, um sie zu verbieten. Zu klein ist die AfD ganz sicher nicht, eher zu groß.
Richtig. Und es gibt wesentlich trifftigere Gründe, weshalb ein AfD Verbot sehr unwahrscheinlich ist, die man mit der Erfahung des NPD Verbotsverfahren besser einschätzen kann. Und darauf wird in dem Video eingegangen.
Das ist reine Stimmungsmache, viele wünschen sich am liebsten ohne wenn und aber ein sofortiges Ende der AfD und nennen sich selbst aber die verteidiger der Demokratie. Es gibt kein "Recht für Nazipropaganda" und als nächstes ist die CDU dran oder was? Bin zwar kein befürworter der AfD, aber für mich unterscheiden sich die Demonstranten und AfDler nicht groß voneinander, wenn man Situationen ausnutzt und Provokationen verbreitet.
Die Stärke der AfD wiederspiegelt das Versagen der Ampel und da wäre es Sinnvoller wenn 600.000 Leute gegen die Ampel protestieren, denn genau da befindet sich auch die Wurzel.
Ich war erst dagegen, da die Meinungen und Ansichten der AfD ja nicht einfach verschwinden würden. Aber inzwischen bin ich eher dafür. Um unsere Demokratie zu schützen sind manche Dinge notwendig, auch wenn´s uns nicht gefällt. Die Möglichkeit Parteien zu verbieten existiert nicht ohne Grund innerhalb unserer Gesetze.
Um unsere Demokratie zu schützen, aber im gleichen atemzug Parteien rechtswiedrig verbieten?
Gegenfrage, erkläre du dich unter welchen rechtlichen Gründen die AfD verboten werden kann?
Schwierig. Ist definitiv gefährlich, aber ich bin mir nicht sicher, ob ein Verbot Sinn hat. Ich fürchte die Nazibande kommt dann wieder mit einer neuen Partei und ist noch viel gefährlicher geworden
Die AfD ist in bestimmten Teilen bereits bewiesen rechtsextrem und einige Personen ebenso. Der AfD-Kurs hat insgesamt eine rechtsextreme Richtung eingeschlagen.
Eine verfassungsfeindliche Partei gehört verboten. Da muss man nicht drüber diskutieren.
Jeder schreit herum man solle die Partei verbieten, aber die ganzen Idioten kommen nichteinmal auf die Idee unter welchen Voraussetzungen genau eine Partei verboten werden kann.
Unterschiedliche Juristen haben unterschiedliche Ansichten zu dem Thema.