Was geht gerade in der Politik ab?

5 Antworten

Schluss aus Micky Maus, aus die Maus. Die Welt wird deswegen nicht untergehen. In der Verfassung stehen die Spielregeln für solche Situationen. Es wird einfach neu gewählt, spätestens Ende März. Ende 2025 hätte man sowieso gewählt. Die Ampel hat länger gehalten als prognostiziert.


suumcuique5786  07.11.2024, 06:58

nö da steht da nicht so es kann auch bis Ende der Amtszeit eine Minderheitsregierung geben - ob das sinnvoll wäre steht aufm anderem Blatt

suumcuique5786  07.11.2024, 07:40
@Muscimol

ich glaube das ist eher ne kostenfrage - vorgezogene wahlen verursachen zusätzliche kosten, von daher vertrauensfrage ja aber neuwahlen ganz regulär

Die Regierungskoalition hat sich endgültig zerstritten und die FDP wurde rausgeschmissen.

Das hat sich zuletzt schon deutlich angekündigt, wenn es auch noch Hoffnung gab dass es nicht so kommt.

Nun wird es im März Neuwahlen geben, da im Januar voraussichtlich der Bundestag aufgelöst wird.

Ob und welche Gesetze und Projekte jetzt noch abgeschlossen werden können wird sich zeigen, zumindest werden sich jetzt alle Parteien eiligst auf Wahlkampf vorbereiten.

So ist es wenn man seinem Chef auf der Nase herumtrampeln will und sein Vertrauen bricht. :)

tja so ist das alt, wenn man 3 Jahre immer gegen die eigene Koalition arbeitet gibt es halt irgendwann auch mal ne kündigung. Hätte viel früher kommen sollen.

Im Prinzip sollte man jetzt auf Linders Social Media Accounts ihn mit massenweise Posts dran erinnern das er von Gesetzeswegen her verpflichtet ist sich innerhalb von 24h beim Arbeitsamt als arbeitsuchend zu melden


Berndban  07.11.2024, 07:33

Du meinst den FDP-Chef und gewählten Bundestagsabgeordneten Christian Lindner, jener der mit die höchsten Nebeneinkünfte mit ein bisschen Consulting und Reden halten hat, die bereits ein gewöhnliches Jahreseinkommen um längen sprengt? Ich hoffe nicht dass wir dem noch im Privatjet nach Sylt Sozialversicherungsleistungen zupumpen. :)

suumcuique5786  07.11.2024, 07:38
@Berndban

doch den meine ich - fände nur die Vorstellung nett ihn beim Antrag ausfüllen zu sehen - das es nie passieren würde ist mir durchaus klar

Ja, Ampel ist gescheitert. Jetzt gibt's noch eine Rot-Grünschwäche