Was denn genau sind Reichsbürger?
4 Antworten
Reichsbürger sind Deutsche, die die Staatlichkeit der Bundesrepublik nicht anerkennen und darauf bestehen, dass das deutsche Reich unverändert fortbesteht. Einige rufen zur Gewalt gegen die BRD und ihre staatlichen Organe auf oder bereiten gar eine Machergreifung vor. Sie erkennen das demokratisch-parlamentarische System und das entsprechende Grundgesetz nicht an und schwärmen für die Monarchie. In dieser Hinsicht sind sie klare Verfassungsfeinde.
Als Reichsbürger bezeichnen sich Deutsche, die die Staatlichkeit der Bundesrepublik nicht anerkennen und darauf bestehen, dass das deutsche Reich unverändert fortbesteht.
Während man die einen als Spinner abtun kann, die sich der Realität verweigern, rufen andere zur Gewalt gegen die BRD und ihre staatlichen Organe auf oder bereiten gar eine Machergreifung vor wie dieser unsägliche Heinrich XIII Prinz Reuß. Sie erkennen das demokratisch-parlamentarische System und das entsprechende Grundgesetz nicht an und schwärmen für die Monarchie. In dieser Hinsicht sind sie klare Verfassungsfeinde.
Reichsbürger sind Menschen, die ein Deutsches Reich anerkennen, das so niemals existiert hat.
Sie beziehen Hartz 4, ohne die Bundesrepublik anzuerkennen. Sie behaupten, dass Gesetze, die von 1933 bis 1945 erschaffen wurden, alles ungültige Nazi-Gesetze seien, beziehen aber als Rentner Leistungen aus der Krankenversicherng, basierend auf einem Gesetz aus dem Jahr 1940.
Sie beziehen Hartz 4, ohne die Bundesrepublik anzuerkennen.
Stimmt. Und manche wollen den Staat, den sie nicht anerkennen, noch stärker zur Kasse bitten. Sehr viel stärker. Da können schon mal allerhand Milliönchen zusammen kommen.
Beispiel:
Schon vor 6 Jahren, als der Regelsatz noch bei 400 € monatlich lag, forderte ein sächsischer Reichsbürger vom Jobcenter einen "Entschädigungs-Zuschlag" von 250.000 € täglich = 7,5 Millionen € monatlich = 90 Millionen € jährlich.
Ein 45-jähriger Hartz-IV-Empfänger aus Leipzig hat das Jobcenter verklagt, weil dieses ihm seine Leistungen gekürzt hatte. Als Entschädigung für angebliche Menschenrechtsverletzungen wollte der Mann sehr viel Geld – zahlbar in Gold und Silber.
(...)
Wie Gerichtssprecher Michael Pies erklärte, hatte der Leipziger das Jobcenter ursprünglich belangt, weil ihm im Herbst 2012 für einzelne Monate die Hartz-IV-Leistungen gekürzt worden waren. Grund für die Sanktionen sei die Weigerung der 45-Jährigen gewesen, eine vorgeschlagene Arbeit anzunehmen. „Die zugrundeliegenden Bescheide hob das Jobcenter jedoch im Laufe des gerichtlichen Verfahrens wieder auf, so dass der Kläger Anspruch auf ungekürzte Leistungen hatte“, so Pies weiter.
(...)
Damit gab sich der „Reichsbürger“ jedoch nicht zufrieden, lasteten den Mitarbeitern des Jobcenters Straftaten und Menschenrechtsverletzungen an und nutzte bei der Beweisführung eine ganz Reihe verschiedenster Belegquellen: „Der Mann führte unter anderem die UN-Charta, Militärgesetze der Alliierten, ein angebliches Deutsches Amt für Menschenrechte, die Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen, die Bibel und das Wörterbuch der Gebrüder Grimm an“, so der Sprecher des Sozialgerichts gegenüber LVZ.de.
Letztlich bezifferte der „Reichsbürger“ seine Forderung an das Jobcenter und verlangte von der Behörde als Entschädigung eine tägliche Entrichtung von 250.000 Euro an ihn – „ersatzweise zahlbar in Feinunzen von Gold und Silber“. Zudem bestand der Mann darauf, sein Arbeitslosengeld II künftig in eine andere Sachleistung umzuwandeln, die nicht auf dem Sozialgesetzbuch II beruhe. Ob damit Wagenladungen Stroh oder Gewürze aus dem Abendland gemeint waren, ist unklar. Denn genaue Angaben zur gewünschten Alternativen wurden laut Pies nicht gemacht.
(...)
Im Dezember 2016 landete der Fall vor dem Leipziger Sozialgericht und wurde als unzulässig abgewiesen (...) Das Urteil ist rechtskräftig.
Zitiert aus:
„Reichsbürger“ verklagt Leipziger Jobcenter auf Hunderttausende (lvz.de)
Nicht alle 'Reichsbürger' beziehen Hartz IV, aber es sind eine ganze Menge, die es tun. Die AfD-Richterin und der Prinz gehören nicht dazu, was allerdings auch nicht relevant ist.
Nicht alle 'Reichsbürger' beziehen Hartz IV, aber es sind eine ganze Menge,
Ich denke, zum Reichsbürger wird keiner der vom Staat finanzielle Leistungen bezieht, sondern im Gegenteil einer, der seine Steuerlast als zu hoch empfindet. Oder kannst du deine Einschätzung belegen?
Also, unser bekanntester Hauptstadt-Reichsbürger Dennis-Ingo hat nie was gearbeitet. Auch Rüdiger Hoffmann aus Wittenburg, der jeden Monat vor dem Reichstag steht, ist seit 1996, als er aus dem Knast kam, keiner Beschäftigung mehr nachgegangen. Mario "Kiesel" Romanowski hat mir gegenüber mal erwähnt, dass er bis vor 20 Jahren gearbeitet hat. Immerhin.
Ich denke, dass du falsch liegst. Kannst du deine Einschätzung denn irgendwie belegen?
Um ehrlich zu sein: Ich kenn die alle nicht und ich kenne mich in der Szene auch nicht aus. Mir erschein mein Einwand nur logisch. H4, Renten und Apanagen sind doch gerade so austariert, dass es nicht zur Revolution kommt.
Mir erschein mein Einwand nur logisch.
Mir nicht.
H4, Renten und Apanagen sind doch gerade so austariert, dass es nicht zur Revolution kommt.#
Unsinn.
Mir nicht.
Dann kennst du nur wenig Menschen die logisch denken. Die meisten die vom Staat viel Geld bekommen finden den Staat gut, und die an den Staat viel Geld bezahlen müssen, finden den Staat doof.
Und dann gibt es noch Leute wie dich. Einen schönen Tag noch, Maarduck.
Leute die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland anzweifeln.
Die erzählen dann gerne wir wären ja noch besetzt, es hätte nie einen Friedensvertrag gegeben, wir sind ja eigentlich nur Personal weil wir ja einen Personalausweis und keinen Personenausweis... So Sachen halt. Ganz spezielle dudes. Früher haben wir drüber gelacht. Aber irgendwie scheint das langsam aus dem Ruder zu laufen.
Das Problem ist, sie haben ein großes Waffenarsenal und entführen auch Leute z.B wie das in Österreich passiert ist. Aber Angst, sollten wir vor ihnen keine Angst haben. Denn sie sind eine Lachnummer
Es ist genau solange eine Lachnummer bis die ersten Menschen sterben. Heute wurde doch erst wieder ein Polizist von denen angeschossen. Meinst du der findet das witzig?
Und du glaubst wirklich, die Richterin Malsack-Winkemann oder Heinrich XIII. Prinz Reuß hätten je in ihrem Leben Hartz 4 bezogen ;-)