warum soll die bundeswehr helfen bei carola brücke?
bundeswehr darf doch nur im ausland tätig sein jetzt will olaf der scholz dass bundeswehr aufräumt?
5 Antworten
Die Bundeswehr darf außerhalb des Verteidigungsfalles nur in Grenzen im Inland tätig werden.
Und zwar bei einem inneren Notstand (Art. 87a Abs. 4 GG) oder bei Katastrophen (Art. 35 Abs. 2 S. 2 GG). Letzteres dürfte hier der Fall sein, allerdings sind die rechtlichen Voraussetzungen nicht gering. Wichtig ist auch, dass die Bundeswehr nur zur Katastrophenhilfe tätig werden darf, also quasi nur als Hilfskraft einer anderen Behörde und nicht hoheitlich als Armee mit eigenen Befugnissen.
Weil sie es können. Du irrst dich wenn du schreibst das sie nicht im eigenen Land eingesetzt werden dürfen.Die Bundeswehr darf das natürlich.
In diesem Fall ginge es ja nicht um Krieg sondern um Hilfeleistung. Und viele vergessen das es die Bundeswehr gerade auch bei technischen Hilfen drauf und vor allem das Werkzeug dafür hat.
In der Vergangenheit halfen sie zum Beispiel bei den ganzen Hochwasser Katastrophen, sie waren während der Corona Krise im Einsatz, die Luftwaffe half bei Waldbränden wie zuletzt im Harz. So flogen dort so genannte "Bucket Einsätze".
Die Bundeswehr darf sehr wohl im Inland eingesetzt werden, im Rahmen der Amtshilfe und bei Katastrophen. Die Pioniere haben das notwendige schwere Gerät an Land und im Wasser.
Nach Art. 35 Grundgesetz darf die Bundeswehr bei bestimmten Notfällen eingesetzt werden. Hier geht es vermutlich um die Hochwassergefahr durch die Trümmer in der Elbe.
Mein Mann war damals beim Elbe-Hochwasser als SaZ vor Ort. Katastrophenhilfe im Inland gehört durchaus auch zu den Aufgaben der Bundeswehr.