warum ist in demokratische ukraine neuwahlen von prasidenten nicht erlaubt?
aber bitte nicht mit russland vergleichen.
wie kann man überhaupt ukraine mit russland vergleichen,wenn aus westliche sicht ukraine demokratie ist und russland diktatur.
Ich kenne viele ukrainische bürger und bürgerrinen die sich neuwahlen wünschen.
4 Antworten
Deshalb:
Ich zitiere aus der ukrainischen Verfassung Artikel 83.
Im Falle der Beendigung der Wahlperiode des Parlaments der Ukraine in der Zeit des Kriegs- oder Ausnahmezustandes oder des Notstandes werden seine Befugnisse bis zum Tag der ersten Sitzung des nach der Aufhebung des Kriegs- oder Ausnahmezustandes gewählten Parlaments verlängert.
Kannst Du hier in Deutsch, Englisch oder Ukrainisch nachlesen:
https://www.verfassungen.net/ua/
Ich kenne viele ukrainische bürger und bürgerrinen die sich neuwahlen wünschen.
Neeeeeee, kennst Du wahrscheinlich nicht. Jedenfalls zweifle ich Deine Behauptung hier stark an.
In Wirklichkeit lehnen 81% aller Ukrainer Wahlen zum gegenwärtigem Zeitpunkt ab. Für die Abhaltung von Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gemäß der in der Verfassung festgelegten Fristen waren demnach nur 16 Prozent der Befragten.
Ukrainer lehnen Wahlen während des Krieges mehrheitlich abDie Mehrheit will das erst wieder nach dem Krieg.
Wahlen so zwischen Raketenangriffen und von Russen widerrechtlich besetzten Gebieten sind derzeit wohl mehr als sinnfrei!
Und der Postbote bringt dann den Soldaten an der Front die Wahlbenachrichtigung?
Im Gegensatz zu Putins Wahl ist man in der Ukraine offensichtlich darauf bedacht, wirklich alle Menschen wählen zu lassen die es betrifft. Es ist nicht anzunehmen, dass die Russen in den besetzten Gebieten dafür Verständnis aufbringen.
Und richtig erkannt: Russland mit seinem Diktator kannst du nicht mit der Ukraine vergleichen, die sich nach dem Krieg dann hoffentlich noch weiter Richtung Demokratie entwickelt.
weil so wie in jedem anderen Lsand ( ja auch in Deutschland) wahlen ausgesetzt werden können , wenn das Land im Kriegszustand ist.
Ist ja auch ganz Logisch.
Kann ja schlecht eine Partei ins Besetzte Gebiet laufen und dort Wahlplakate aufhängen. Wie sollen die Bürger des Landes denn wählen, wenn sie gerade durch ein anderes Land besetzt wird? allein dadurch, währen ja demokratische Wahlen unmöglich. Oder meinst du ein Präsidentschafftkanditat könnte mal einfach so auf die Ukrainische Krim fahren und dort für Stimmen werben auf dem Marktplatz?
Genau aus solchen gründen, kann die demokratisch gewähle Regierung( die ja aus mehr Partein besteht) die wahlen aussetzen- bis wieder gewährleistet ist- das die Bürger auch wirklich wählen können.
Weil Krieg ist.
Steht in der Verfassung.
Wäre Putin nicht einmarschiert, hätte es natürlich längst Wahlen gegeben.