Warum drückt sich das oberste US-Gericht Trump für unwählbar zu erklären?

5 Antworten

Das Supreme Court ist mehrheitlich mit konservativen Richtern besetzt. Allein drei der neun Richter sind von Trump selbst ernannt worden. Zwei weitere gelten als extrem konservativ (Thomas, Alito) und ein weiterer als eher konservativ (Roberts).

Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Richter ein Urteil gegen Trump fällen werden, ist sehr gering.


gotik 
Beitragsersteller
 29.12.2023, 23:45

Also ist Rechtauslegung ein beliebig beugbares Spiel?

Ich kenne mich da nicht so genau aus, denke aber, dass man auch in den USA einen Rechtsweg einhalten muss, bis man an das Oberste Gericht gelangt. Der quälend lange Prozess der Anklagen gegen Trump zeigt mir aber auch, dass in den USA die Rechtspflege reformiert gehört. Bei dem abgrundtiefen Hass zwischen den Politikern bleibt das jedoch ein frommer Wunsch. Die verbalen Ausfälle von Trump gegen die Justiz allgemein, müssten aber auch den von ihm berufenen Obersten Richtern zu denken geben. Darauf hoffe ich.


gotik 
Beitragsersteller
 30.12.2023, 11:02

Deine Hoffnung ist vergebens, denn dortige Richter (gewisse) richten sich nicht nach ihren Gesetzen sondern nach ihrem Chef.

Der Nachweis der Schuld steht noch aus, die Verfahren laufen ja. Und wer noch nicht verurteilt ist, gilt als unschuldig und somit als wählbar. Es gefällt mir persönlich zwar nicht, aber das ist Rechtsstaatlichkeit.


gotik 
Beitragsersteller
 29.12.2023, 23:47

Wieso? Es gibt Richter, die das ganz klar sehen, nur die gekauften obersten drücken sich aus offensichtlichen Gründen.

Das Gericht gilt als eher konservativ und Trump hat selber 3 Richter dort installiert, die sich ihm dankbar zeigen könnten.

Trump hat in weiser Voraussicht, an den höchsten Gerichten, ihm genehme Richter installiert.