Wann müssen Wahlplakate von der EU wahl in SH abgehängt werden?
Wie sieht das in Schleswig Holstein aus?
2 Antworten
Das gilt von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich, in der Regel muss das aber 1-2 Wochen nach der Wahl abgehängt sein.
Ich habe mal die Parteizentralen informiert, als hier nach 5 Wochen immer noch zwei hingen. Das von der CDU war dann nach zwei Tagen weg - ich vermute die hatten das zuvor übersehen und vergessen. Das von "Team Todenhöfer" wurde dann zwei Wochen später kostenpflichtig für die vom Ordnungsamt entfernt, soweit ich weiß, weil die sich nicht gekümmert haben.
..... wie lange dürfen Wahlplakate nach der Wahl hängen? Hier gibt es eine klare gesetzliche Regelung: Wahlplakate müssen zwar unverzüglich entfernt werden, in der Regel ist aber eine Frist von zwei Wochen üblich. Für die Entfernung der Wahlplakate sind die Parteien und Wählergruppen verantwortlich. Wird der „Entplakatierungspflicht“ nicht nachgekommen, droht ein empfindliches Ordnungsgeld.