Wann kommt ein Urteil zur Cannabislegalisierung?
Wann kommt ein Urteil zur Cannabislegalisierung? Wieso braucht das Bundesverfassungsgericht so lange? Hartz4 wurde ja 2005 eingeführt und 2019 hat das BVG entschieden, dass die Sanktionen teilweise verfassungswidrig sind. Wieso dauert das Jahre und Jahrzehnte?
7 Antworten
Die Hartz IV Entscheidung hat nicht 14 Jahre gedaurt, die Verfassungsbeschwerde ist erst 10 Jahre später erhoben worden.
Bezüglich des Cannabisverfahrens ist der Antrag erst 2020 gestellt worden. Ein ordentliches Verfahren dauert beim Bundesverfassungsgericht um die 3 Jahre. Da mag sehr lang klingen, aber kaum jemand hat eine Vorstellung davon wie derartige Verfahren bearbeitet werden und wie am Ende begründet wird. Ich kann Dir gerne mal einen Beschluss des BVerfG verlinken, da hast Du reichlich zu lesen und vor allem zu verstehen.
Die Klage hat übrigens nicht viel mehr Aussicht auf Erfolg wie die erste Klage die von dem gleichen Richter angestrengt wurde. Wesentlich neues enthält die neue Klage nämlich nicht so recht.
Hier mal der Link zum Urteil von 1994, in nachfolgenden Verfahren hat sich das BVerfG immer auf dieses Urtei bezogen.
An diesem Urteil kannst Du auch recht gut erkennen welcher Aufwand für die höchstrichterlichen, und vor Allem endgültigen, Entscheidungen getrieben wird. Das sind Sachen die mal nicht so flott erstellt sich. Sowas stellt höchste Anforderungen an die an der Entscheidungsfindung beteiligten Richter. Es wird etwas nachvollziehbarer das es eben seine Zeit dauert bis sich jeder einzelne Richter durch sowas gearbeitet hat.
Letztendlich versteht die Urteilsbegründung der "Normalbürger" wohl kaum. Auch ich brauche Stunden um mich dadurchzuarbeiten. Zumal ich nicht mehr die Zugriffsmöglichkeiten auf entsprechende Kommentare mehr habe, seit in nicht mehr arbeite.
wieso hat ein Hartz4 Empfänger denn nicht schon 10 Jahre früher geklagt?
Das musst Du ihn selbst fragen, aber vermutlich ist er bis dato noch nicht erwischt worden.
weil zuerst die legalisierung von anderen straftaten, wie z.b. diebstahl und körperverletzung ansteht.
wenn das abgearbeitet ist, kann man rauschgift freigeben
Er hat überhaupt keine Ideen, sondern sondert nur Unpassendes zu gestellten Frage ab.
Falls das ein Scherz sein sollte ist er Dir nicht sehr gut gelungen.
ich finde generell man sollte cannabis nicht legalisieren sondern nur entkriminalisieren
Da wir in einem Land leben das den Höhepunkt übertreten hat und sich mit Bürokratie und Arroganz versucht einzureden, immer noch vorne dabei zu sein.
das kommt erstmal nicht, dafür ist gar keine mehrheit da
nur weil ihr kifferlis das wollt, wollen das noch lange nicht alle menschen
Die Frage die sich hier allerdings stellt: Wieso nicht? Wieso sollte ein Nicht-Kiffer etwas gegen die Legalisierung einer Droge haben die keinerlei langfristige Schäden verursacht? Im Gegensatz zu einigen legalen Drogen, die man ja auch nicht verbietet, bloßweil 120.000 Menschen im Jahr in D daran sterben.
Die Frage die sich hier allerdings stellt: Wieso nicht? Wieso sollte ein Nicht-Kiffer etwas gegen die Legalisierung einer Droge haben die keinerlei langfristige Schäden verursacht?
Diese Frage stellt sich nun absolut nicht.
Aus
nur weil ihr kifferlis das wollt
habe ich die Schlussfolgerung gezogen, es würde sich um einen Nicht-Kiffer handeln.
Habe ich doch. Dass DU mir an seiner Stelle darauf antwortest, kann ich ja auch nicht ändern. 🤷🏻♂️
ich bin kiffer, ich will es nicht legal haben
ich drehe jetzt 2, für meine frau und mich und gucke prison break weiter
Würden alle Kifferlis dazu stehen, dann wären sie von der Mehrheit wahrscheinlich nicht mehr weit entfernt!?
wann war die erste Klage? und bitte schick mir den Link! Was machen denn die Richter den ganzen Tag? Wenn die am Tag ca. eine STunde darüber reden sind das fast 1000 STunden für 3 Jahre!