Welche Niztaklasse für Baby spieluhren?
Hallo liebe Community,
Ich bin schon sehr lange auf der Suche aber leider finde ich nirgends etwas darüber. Ich möchte gerne eine Spieluhr patentieren lassen also es soll ein Plüschtier sein, das ich selbst gemacht habe, aber ich finde im Deutschen Patent- und Markenamt bedauerlicherweise nichts was ich da eingeben muss. Kann mir da vielleicht irgendjemand weiter helfen?
Danke schon Mal im vorraus
Gruß Anton
4 Antworten
Du kannst auch direkt beim Patentamt nachfragen, aber sowas wird nicht patentiert wird es keine neue Technologie beinhaltet oder ähnliches. Wenns dir jetzt rein um das Aussehen der Spieluhr geht, kann man es als eingetragenes Design anmelden - muss sich aber ganz klar von anderen existenten Produkten abheben. Das wird bei einer Spieluhr schwierig.
Wahrscheinlich weil das Patent ausgelaufen ist. Ich hatte als Kind drei verschiedene Kuscheltiere mit diesem spieluhrfaktor. Dafür wird es aber auch kein Patent mehr geben
Hallo Antonchillert,
Patente werden nicht nach der Nizzaklassifikation eingeordnet.
Für eine Patentanmeldung, also das Schutzrecht auf eine technische Lehre, solltest du ohnehin dringend mit einem Patentanwalt sprechen.
Nachdem jetzt klar ist, dass es nicht um ein Patent geht, sondern wohl um eine Markenanmeldung und Du die Nizzaklasse suchst - das ist die 28.
Außerdem würde ich die 14 mit dazu nehmen. Kostet ja auch nicht mehr.
Für welchen Zweck denn? Deine Produktbezeichnung ists doch eh klar.
Ich wollte die Spieluhr anfertigen lassen nach meiner Zeichnung und zum Verkauf bereitstellen. Ich möchte halt nicht das jemand anders das Plüschtier als Spieluhr verwenden kann zum Verkauf oder er sich dann die Markenrechte schützen lässt.
Ja, das ist schon klar. Aber dazu musst Du dennoch keine genauere Bezeichnung als die Nizzaklassen wissen und eben dafür die Marke entwickeln und eintragen lassen.
Danke für die Antwort. Ich wollte eben genauer klassifizieren und nicht nur die Klasse 28 und 14 nehmen und leider finde ich unter den ganzen begriffen nix 😁