Sollte man Bundestagsabgeordnete monatlich tauschen, statt feste Kandidaten, damit es weniger Lobbyismus und es mehr echte Volksvertreter gibt?
Ich finde manchmal, man hat nicht wirklich das Gefühl, dass immer wirklich die sog. Volksvertreter wirklich im Bundestag sitzen, es sind Leute, die nicht immer nahbar sind und am Ende vier Jahre lang dort sitzen, man kann nur ein Kreuz machen. Sollte man einführen, dass Abgeordnete jeden Monat durch andere Parteimitglieder, von mir aus auch Kommunalpolitiker ausgewechselt werden in einer Partei, damit es auch mal wirklich Leute aus der Nähe sind, also nahbare Volksvertreter und es möglicherweise weniger Anfälligkeit für Lobbyismus gibt, weil nicht immer diegleichen dort sitzen, die die man 4 Jahre lang beeinflussen kann?
Man sollte wirklich das Gefühl haben, dass man gefühlt seinen Nachbar hinschicken könnte und dieser einen als Volksvertreter auch wirklich vertritt.
6 Antworten
Nein, sollte man nicht. Viele Gesetzesvorhaben sind komplex, da muss man sich erst ausgiebig einarbeiten. Wenn dann monatlich ein neuer Abgeordneter die Aufgabe übernimmt wird es zu keinen neuen Gesetzen kommen.
Auch 3 Monte macht keinen Sinn. Der Beschluss eines Gesetztes und dessen Ausarbeitung kann sich auch über ein Jahr ziehen.
Sinnvoller wäre eher eine Bewertung des Volkes, bzw. ein Zwischenzeugnis, wo die Wähler bewerten können wie gut die Politiker ihre Arbeit machen und die Politiker dann auch Konsequenzen spüren müssen wenn sie Scheiße bauen.
Oder was auch eine Möglichkeit wäre: Man teilt auf in Abgeordnete, die Gesetzesanträge und Vorschläge machen, die tatsächlich 4 Jahre lang bleiben. Doch die, die darüber abstimmen, müssen andere nominierte Kommunalpolitiker aus verschiedenen Ortschaften sein und regelmäßig ausgetauscht werden. Dann können die anderen 4 Jahre lang mit Ruhe an Gesetzesentwürfen arbeiten, andere Stimmen mit Kenntnis der Problemen der Menschen vor Ort ab.
Ach, du willst also eine zwei-Klassen-Gesellschaft? Ganz offensichtlich hast du von unserem politischen System keinerlei Ahnung. Erkundige dich einmal, welche Aufgaben der Bundesrat hat, wenn es dir um die Beteiligung der lokalen Politiker geht.
Was redest du für einen Müll? Ich habe nie von 2-Klassen-Gesellschaft gesprochen und habe sicherlich mehr Ahnung, wie du hier meinst, zu haben. Also spare dir deine unnötigen Angriffe und Besserwisserrei. Der Bundestag ist das entscheidendere Organ, als der Bundesrat, wenn es um Transparenz für das Volk geht und wenn Entscheidungen getroffen werden. Da ist auch die Symbolik entscheidender.
Doch, du willst eine zwei-Klassen-Gesellschaft im Bundestag. Eine Gruppe soll die Arbeit machen, eine andere, die überhaupt nicht im Thema ist, darüber abstimmen. Das ist höchstgradig undemokratisch.
Ich wähle hier einen Wahlkreisabgeordneten, ich will also, dass er für die komplette Legislaturzeit im Bundestag seinen Job macht und auch mich vertritt.
Ich finde es demokratischer, wenn andere Menschen unabhängig darüber entscheiden. Möglicherweise können bestimmte Gesetzesvorhaben ja auch entstanden sein, ohne eben die Probleme der Leute vor Ort ausreicend zu berücksichtigen. Da können Leute vor Ort, auch aus kleineren Ortschaften, schon helfen, eine 2. Meinung sich zu holen. Wenn man fast immer in Berlin sitzt, übersieht man gerne mal die Meinung der Leute.
Völlig unrealistisch. Die Abgeordneten arbeiten in Ausschüssen, das kann Jahre gehen. Nach jeder Wahl hast du 3-4 Monate Stillstand, bis die Leute eingearbeitet sind. Da würde man bei deiner Variante gar nicht mehr raus kommen. Und eine Regierungsarbeit nach einheitlicher linie wäre auch nicht mehr möglich.
Den Sinn hinter dieser Idee verstehe ich. Ich sehe aber dass einer, selbst drei Monate einfach zu kurz sind, so dass es vor lauter Kommen und Gehen garnicht mehr zum Tagesgeschäft kommt.
Man sieht doch immer, wie lange es nach den Wahlen dauert, bis der Apperat sich eingeegroovt hat.
Ich hätte da einen ganz anderen Alterantivvorschlag. Dinge, die direkt große Teile der Bevölkerung betreffen wie z.B. Entscheidungen zur Energiepolitik sollten notfalls auch in einer Volksabstimmung beschlossen werden (können)
Nein
Selbst in der normalen Arbeitswelt braucht man eine gewisse Einarbeitungszeit und 1 Monat wäre viel zu kurz.
Doch gehen wir mal von z.B. 1/2 Jahr aus und dann würde ein anderer eingewechselt von den man weiß er ist beeinflussbar und jetzt?
Diese Idee hatten die Grünen zunächst umgesetzt. Wikipedia:
„Das Rotationsprinzip wurde in Deutschland von der Partei Die Grünen seit den erstmaligen Erfolgen bei Kommunalwahlen 1978 angewendet. Nach diesem Verfahren wurden alle Parteiämter in turnusmäßigen Abständen neu besetzt, um einer Ämterhäufung und etwaigem Machtmissbrauch entgegenzuwirken. Dieses basisdemokratische Prinzip sollte auch gemäß dem Bundesprogramm von 1980 stets auf alle Bundestags- und Landtagsmandate ausgeweitet werden, um die Bildung des Berufspolitikertums zu verhindern oder zumindest zu erschweren.“
Es zeigte sich jedoch, dass die NICHT gewählten Lobbyisten der Industrie und Verbände und auch die Mitglieder der anderen Parteien eingearbeitete „Fachleute“ waren, während die Grünen immer wieder Laien mit weniger Fachwissen nachschoben. Die Idee wurde aufgegeben.
Dann vlt. alle 3 Monate. Hauptsache, es würden nicht 4 Jahre lang diesselben 600-700 dort sitzen. Sondern mehr Menschen können mitwirken und es sind auch welche, die mal aus anderen Ortschaften kommen und nahbarer in bezug auf den Problemen der Menschen vor Ort. Wäre auch demoktratischer, wenn mehr mitwirken könnten.