Putins Flugzeug muß in Deutschland notlanden?
Nehmen wir einmal an, Putin ist mit seiner Präsidenten Maschine auf dem Weg zu einem Treffen oder Staatsbesuch in ein Land XY und seine Maschine überfliegt dadurch den deutschen Luftraum. Nun hat seine Maschine einen technischen Notfall und muß einen deutschen Flughafen mittels Notlandung ansteuern. Die Maschine landet dort sicher und steht nun auf einem eigens dafür abgesperrten und gesicherten Bereich des Flughafen. Gegen Putin besteht ja seit dem Ukraine Krieg ein Haftbefehl. Wie wird die deutsche Polizei oder ähnliche Organe in diesem Fall handeln, wird sie das Flugzeug stürmen und Putin verhaften? Immerhin gilt ein ausländisches Flugzeug ja wie das Staatsgebiet des jeweiligen Landes, aus dem dieses stammt.
5 Antworten
Staatsoberhäupter genießen in der Regel Immunität vor Strafverfolgung durch andere Staaten, solange sie im Amt sind. Diese Immunität gilt auch in Fällen, in denen ein internationaler Haftbefehl vorliegt, wie z.B. durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).
Das wird so nicht passieren, Denn weder Putins Flieger noch irgendeine andere russische Maschine bekommt eine Überfluggenehmigung für Deutschland.
Versucht sie es dennoch, steigen einmal wieder ein paar Eurofighter auf und drängen die Maschine aus dem deutschen Luftraum ab. Falls die Maschine wider Erwarten auf einem deutschen Flugplatz landet, wird man Putin und Co. verhaften und in einen Versiegelten Zug setzen. Damit haben wir seit1917 Erfahrung - nur die Destination wird diesmal Den Haag statt Moskau sein.
...und du glaubst, Moskau würde derart durchgehen lassen ohne Gegenreaktion 🤔
...für ein Land, welches aktuell jedenfalls nur bis maximal drei Tage in der Lage ist sich gegen einen militärischen Angriff zur Wehr zu setzen, ziemlich große Töne, aber so kennt man ja die Bundesbürger ☝️ 😜 😆 🤣
Der deutsche Luftraum (im Prinzip der gesamte europäische Luftraum) ist derzeit für russische Flugzeuge gesperrt. Das dürfte auch für russische Regierungsflugzeuge gelten. Von daher ist das Szenario einer Notlandung von Putin in Deutschland sehr unwahrscheinlich.
In Theorie dürfte die Regierungsmaschine den Luftraum betreten wäre ein diplomatischer Fauxpas würde aber gehen. Im schlimmsten Fall würde die Maschine durch den EU Luftraum eskortiert werden
Darf die EU gar nicht überfliegen, wenn doch, wird er zur Landung gezwungen.
Im Deutschen Luftraum darf sich kein Russisches Flugzeug befinden. Heißt also, dass die Situation gar nicht passieren kann, die du beschrieben hast.
Ansonsten das Flugzeug hier festgesetzt werden und erstmal in Deutschland bleiben. Putin würde dann auch von der Bundeswehr oder Polizei festgenommen werden.
... könnte dann allerdings eine militärische Gegenreaktion seitens Russland zur Folge haben.
Klar kann man das nicht ganz ausschließen, aber das dass passiert ist allen Beteiligten vorher klar gewesen.
(Obwohl der Fall so nicht eintreten wird)
Putins Leibgarde würde sicherlich auch einer Verhaftung durch deutsche Polizei entsprechende Maßnahmen ergreifen, daß derart nicht geht.