Pro und Kontra Volksabstimmung?

6 Antworten

Unter Volksabstimmung wird immer noch verstanden, dass ein Thema erst mal durch die Medien durchgekaut wird. Dann gehen an einem bestimmten Tag die Menschen zu einer Wahlurne um ihre Stimme dazu abzugeben. 

Durchaus nicht mehr nötig. 

Denn wir haben die E-Petitionen. Diese kosten ein wenig Strom und den Anschluss an die digitale Welt. 

Wir haben zahlreiche sogenannte Nicht-Regierungs-Organisationen, welche uns um unsere Meinung bitten und diese dann auch entsprechend und erfolgreich einsetzen. Bis auf greenpeace, welches international auf genannte Weise durchaus nachweislich sehr erfolgreich ist, finde ich alle anderen NGOs und manche Aktionen einzelner Mitmenschen auf change dot org. 

So las ich vorhin, dass das EU-Parlament tatsächlich über TTIP eine Abstimmung durchführen will. Deren Ergebnis dann wohl akzeptiert wird. 

Was würde eine Volksabstimmung zum Thema, nur in D durchgeführt, bringen in dem Fall?

Die europäische Diskussion würde kaum beeinflusst, denn die Gehirnwäsche von Burda und Springer würde sofort anspringen. 

Es liegen zu CETA, welches durchaus zur Grundthematik TTIP gehört, mittlerweile zwei Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht vor. Über diese Klagen angemessen zu berichten werden sich die beiden Pressehäuser aus guten Gründen hüten. Denn dann würde ja der Bevölkerung bewusst: 

Jede Person kann in diesem Staat das Bundesverfassungsgericht anrufen. Und findet bei berechtigter Klage Gehör. 

Dann stell Dir nur mal vor, das BVerfG gibt den Klagen statt, also den Klägern recht!!! Und diese Tatsache würde sich dann als solche auch noch verbreiten!!!

Nee. Das kann nicht im Interesse dieser beiden Häuser sein. 

Oder das Bundes-Teilhabe-Gesetz: 

Über change dot org wurde da massiver Einfluss auf den Deutschen Bundestag erfolgreich genommen. 

Jetzt stell Dir mal eine Volksabstimmung rund um die Rechte von Behinderten vor, die dann auch noch detaillierte Kenntnisse erfordert! Da ist der desinteressierte deutsche Michel nur noch genervt. 

Erfolge, die ohne diese Volksabstimmung erzielt wurden, könnte ich hier seitenlang aufführen. Sie wurden von am Thema interessierten Menschen erzielt. Auf den von mir genannten Seiten wirst Du dazu fündig. 

Wir kommen also sehr gut ohne aus. 

Für mich ist dieses Thema nur eine Ablenkung von vorhandenen Möglichkeiten. Die dann nämlich auch zu weiteren, für uns wichtigen Themen führen:

Wenn wir alle die Möglichkeit haben, uns online sehr ausführlich zu informieren und miteinander auszutauschen, danach online abzustimmen

dann bekommt die ständig eingeforderte Datenspeicherung und Internet-Überwachung einen ganz anderen Zusammenhang. 

Schreiben kannst du es schon, aber es ist ein schwaches Argument. Demokratie darf nicht an den Kosten scheitern. Dann dürfte man ja gar nicht wählen.

Ja, natürlich. Natürlich kosten Volksabstimmungen Geld.

Pro:

Es ist gelebte Demokratie.

Contra:

Es entscheiden auch Leute darüber die von der Materie keine Ahnung haben.

Kannst du. Wenn über alles abgestimmt wird, wie bei einer echten direkten Demokratie, geht das schon ins Geld.


Neapelgelb  07.12.2016, 21:56

Wenn über alles abgestimmt wird, hat keiner mehr Zeit, steuerpflichtig zu werden, dann hängen wir alle nur noch in Wahllokalen ab. Dann ist das Geld bald alle..

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