Nießnutzrecht- was bedeutet es für uns?
Hallo zusammen,
Wir hatten vor bei meinen Eltern im Haus einzuziehen. Dies hat 3 Etagen. Ebenfalls im Haus wohnen meine Großeltern, mein Opa spricht seit Jahren nicht mehr mit mir.
Meine Eltern Leben im 2. Stock, meine Großeltern inzwischen nur noch im Erdgeschoss. Vorher hatten sie auch mehrere Zimmer im 1. Stock. Diese Zimmer stehen nun seit Monaten leer und mein Mann und ich würden diese gern mit unserem Sohn beziehen.
Meine Großeltern besitzen das Nießbrauchrecht für das Haus. Weitere Vereinbarungen gab es im Überlassungsvertrag zwischen meinen Eltern und Großeltern nicht.
Es stellt sich nun die Frage, dürfen meine Eltern uns den Einzug in die ehemaligen Räume meiner Großeltern erlauben oder brauchen Sie aufgrund des Nießbrauchrechtes die Einwilligung meiner Großeltern? Haben meine Großeltern das Recht über alle Zimmer die sie bei Übergabe bewohnt haben zu entscheiden?
Über konstruktive Antworten würde ich mich freuen.
7 Antworten
Unter der Voraussetzung, dass die Großeltern das Nießbrauchrecht für das gesamte Haus haben, ist es auch deren alleinige Entscheidung, wer in den Räumen wohnen darf und wer nicht. Mit der Einräumung dieses Rechts haben deine Eltern überhaupt keine Entscheidungskompetenz darüber.
Nießbrauch bedeutet zum einen das Wohnrecht, darüber hinaus aber auch das Recht zur sog. Fruchtziehung. Für eine Immobilie meint das also die Vermietung der Räume. Und das hat wie gesagt der Nießbrauchnehmer exklusiv. Der Nießbrauchgeber (Eigentümer) hat dann kein Recht mehr darüber zu entscheiden.
Vielleicht bezieht sich das Nießbrauchrecht nur auf einen Teil des Hauses oder eine bestimmte Etage. Dazu sollte im Zweifel nochmal im Vertrag nachgelesen werden.
Die ursprüngliche Eintragungsbewiligung zum Nießbruchrecht der Großeltern sollte Ihren Eltern vorleigen.
Daraus ergibt sich genau welche Regelungen hinsichtlich des Nießbrauchrechtes getroffen wurden.
Alle Änderugnen bedürfen der notariellen Zustimmung der Berechtigten
Es ist davon auszugehen, dass den Eltern ausschließlich die Nutzung der bislang bereitgestellten Räume im 2.OG zusteht, währen die Räume im EG ud 1. OG ausschießliches Nießbrauchrecht der Goßeltern sind.
Da ohnehin bereits Spannungen zwischen Ihnen und den Großeltern bestehen, wäre nicht nur von daher ein Umzug in dieses Haus für Sie, solange die Großeltern leben, sehr zu überlegen.
Über konstruktive Antworten würde ich mich freuen.
ohne den genauen Inhalt des Vertrages zu kennen; unmöglich
Ui, bist du sicher, dass du dort wirklich wohnen willst wenn ihr euch nicht versteht? Da ist doch doch ein Streit schon vorprogrammiert!
Die Großeltern haben mit diesen Übergabevertrag das Recht dort weiterhin zu wohnen. Sie müssen auch keine neuen Mitbewohner dulden.
Dass sie keine neuen Mitbewohner dulden müssen, ist so pauschal nicht richtig.
Wenn die Großeltern das Nießbrauchrecht haben, können sie dir den Einzug verweigern. Das müssen sie überhaupt nicht begründen.