Muss ich GEZ-Gebühren bezahlen, wenn ich noch nie gezahlt habe?
Ich ziehe bald von zuhause weg und werde dadurch theoretisch dazu gezwungen GEZ zu bezahlen. Aber da ich ja noch nie gezahlt habe, hat die GEZ ja keinen Anspruch auf meinen Beitrag, da noch nie ein Vertrag zustande gekommen ist. Theoretisch geht man ja erst mit der ersten Zahlung einen Vertrag ein. Wenn ich den direkt verweiger, muss ich dann trotzdem zahlen?
10 Antworten
Ich ziehe bald von zuhause weg und werde dadurch theoretisch dazu gezwungen GEZ zu bezahlen.
Nein, weil es die GEZ schon seit 2013 nicht mehr gibt. Aber ggfs. den Rundfunkbeitrag, wenn in deinem Haushalt sonst niemand zahlt und du nicht befreit bist.
Aber da ich ja noch nie gezahlt habe, hat die GEZ
...die Beitragszentrale...
ja keinen Anspruch auf meinen Beitrag, da noch nie ein Vertrag zustande gekommen ist.
Unsinn. Der Beitrag wird mittels öffentlich-rechtlichem Bescheid auf Grundlage des Rundfunkstaatsvertrages erhoben.
Theoretisch geht man ja erst mit der ersten Zahlung einen Vertrag ein.
Nein, sondern du wirst Gebührenschuldner, wenn du einen Haushalt gründest.
Deine Annahme ist falsch. Die Beitragspflicht ergibt sich aus einem Staatsvertrag (Rundfunkbeitragsstaatsvertrag) mit Gesetzesrang.
Es ist kein zivilrechtlicher Vertrag!
Sobald du eine eigene Wohnung hast bist du verpflichtet, dich anzumelden und den Beitrag zu zahlen.
Den Vertrag hast ja auch nicht du gemacht, sondern es ist ein Staatsvertrag. Die GEZ gibt es übrigens seit 2013 nicht mehr.
Netter Versuch, wirklich 👍! Aber auch du wirst bezahlen dürfen 😉.
Mußt du. Jeder Haushalt muß einmal diese Gebühr bezahlen.